Betriebsprämie kann daher früher ausgezahlt werden
Alois Gerig: Wichtige Hilfe für die Landwirtschaft in einem schwierigen Jahr. (Foto: privat)
Berlin. (pm) Die Bundesregierung gibt grünes Licht, die Betriebsprämie für landwirtschaftliche Betriebe frühzeitig auszuzahlen. Üblicherweise folgt die Zahlung der Betriebsprämie, die Landwirte zur Einkommenssicherung und für die Pflege der Kulturlandschaft erhalten, Ende des Jahres – in diesem Jahr kann die Zahlung auf Anfang Dezember vorgezogen werden.
Alois Gerig, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Odenwald-Tauber und stellvertretender agrarpolitischer Sprecher seiner Fraktion, begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung: „Dioxin-Krise, EHEC-Skandal, Frostschäden im Mai und die lange Trockenheit im Frühjahr haben viele Betriebe in große finanzielle Not gebracht – der frühere Auszahlungstermin wird es den Landwirten erleichtern, die schwierige Lage zu bewältigen.“
Voraussetzung für das Vorziehen der Zahlungen ist allerdings, dass die Länder die Verwaltungsverfahren frühzeitig abschließen. Vor Auszahlung der Betriebsprämie prüfen die zuständigen Landesbehörden, ob die Betriebe die Voraussetzungen für die Prämie erfüllen. „2011 ist für die Landwirtschaft kein leichtes Jahr – nun ist die baden-württembergische Landesregierung in der Pflicht, den landwirtschaftlichen Familienbetrieben zu helfen und die frühzeitige Auszahlung der Betriebsprämie zu ermöglichen“, fordert Alois Gerig.
Zahlreiche Bauern aus der Region hatten dem Abgeordneten von ihren Sorgen in diesem Jahr berichtet. Über die missliche Lage in der Landwirtschaft und im Weinbau hatte sich Alois Gerig zusammen mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser, im Juli im Taubertal informiert. Gegenüber der Bundesregierung setzte sich Alois Gerig dafür ein, dass die Betriebsprämienzahlung früher erfolgt. Die Bundesregierung will nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die vorzeitige Auszahlung schaffen und die Zwischenfinanzierungkosten von 4,1 Millionen Euro bereitstellen.
