Mudau mit solidem Haushalt

von Liane Merkle

Die Ernsttaler Straße in Mörschenhardt wird derzeit saniert.

Mudau. Der Haushaltsplan der Gemeinde Mudau für das laufende Jahr wurde in Einnahmen und Ausgaben auf 11.550.000 Euro festgesetzt wovon 9.600.000 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1.950.000 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen.

In seiner kürzlich im Rathaus abgehaltenen öffentlichen Gemeinderatssitzung teilte Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger dem Gremium weiter mit, dass der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen 270.000 Euro und bei den Verpflichtungsermächtigungen 50.000 Euro beträgt. Gleichzeitig wurde der Höchstbetrag für Kassenkredite auf 1 Mio. Euro festgesetzt. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe beträgt 370, die Grundsteuer B für Grundstücke 380 und die Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 380 von Hundert. Dabei wurden überschaubare Anpassungen gemäß der letzten Haushaltsberatungen berücksichtigt. Sowohl der Bürgermeister als auch das Gremium nannten den Haushalt solide und im Zahlenwerk überschaubar.

Gemeinderat Slama lobte neben der Tatsache, dass man um eine Neuverschuldung herum komme, außerdem die Weitsicht bezüglich Bauplätzen, Kinderbetreuung und Schulwesen, um die Gemeinde als liebenswerte Wohngemeinde erhalten zu können, wohl wissend dass die Wunschliste bedeutend länger ist. Er erwartet aber auch eine absolute „Haushaltsdisziplin“ in 2012, also keine Aufnahme neuer Maßnahmen im laufenden Jahr. Im Namen der CDU-Bürgerliste-Gremiums dankte er Kämmerer Gerd Mayer für das Zahlenwerk und wünschte allen diesbezüglich wieder eine „Punktlandung“.

Diesen Ausführungen schloss sich Gemeinderat Andreas Schölch für die FuB nahtlos an, vor allem, dem Wunsch, dass ein eventuell erwirtschaftetes „Plus“ für weitere Schuldentilgung genutzt werden kann.


Beschlossen wurde auch die Satzung für den Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Mudau, die im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 582.500 Euro vorsieht. Bei einem Jahresverlust von 2.500 Euro rechnet man mit Aufwendungen in Höhe von 585.000 Euro und bei den vorgesehenen Kreditaufnahmen mit 200.000 Euro.

Nach dem vorgelegten Zahlenmaterial der Haushaltsplanungen vergab der Gemeinderat den Auftrag zur Ausführung der Inlinersanierung in der Langenelzer Straße/Dr.-Humpert-Straße, inklusive der Bahnhofsallee, an die Firma Diringer und Scheidel aus Mannheim zum Angebotspreis von 49.214 Euro, was Minderaufwendungen gegenüber der Kostenplanung in Höhe von 9.400 Euro bedeuten. Ansonsten sei man sehr gut im Kostenrahmen.

Wie Oswald Gehringer vom Ing.-Büro Sack und Partner aus Adelsheim erläuterte, ruhen derzeit witterungsbedingt die Arbeiten zum Ausbau der Straße und als nächstes Ziel wurde genannt, ein Aufbau der Notwasserversorgung für den zweiten Bauabschnitt. Zurzeit werde ein Vorschlag zur Bepflanzung der Straße ausgearbeitet.

Gemeinderat Michael Hemberger brachte die Frage auf, warum es hier für eine Straße, in der sich Busverkehr bewegt, Fördergelder bezahlt werden, weil sie extrem verschmälert wird und in Steinbach soll es nur Fördergelder geben, wenn die Straße eine gewisse Mindestbreite erhält.

Bürgermeister Dr. Rippberger erläuterte, dass es sich um zwei verschiedene Fördertöpfe handle, und das eine als Rückbau zu sehen sei, während das andere eine Hauptverbindungsstraße darstelle. Gleiches gelte derzeit auch für den Ausbau der Ernsttaler Straße in Mörschenhardt, wo außerdem noch die Straßendecke und Oberbodenarbeiten durchzuführen bzw. aufzubringen sind. Auch hier wurde die Firma Diringer und Scheidel mit der Inlinersanierung zum Angebotspreis von 37.964 Euro beauftragt.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt stimmte das Gemeindegremium den Ingenieurverträgen für weitere Erschließungsabschnitte in den Baugebieten „Brückengut III“ in Mudau und „Burggewann“ in Schloßau zu. Die verwaltungstechnisch geplanten Honorare belaufen sich dabei (Brückengut III) im Straßenbau auf 25.000 Euro, Kanalisation 21.700 Euro und für Wasser auf 8.000 Euro sowie (Burggewann) im Straßenbau auf 6.100 Euro, Kanalisation 2.200 Euro und den Wasserarbeiten auf 1.200 Euro.


Beim Straßenbau ist auch der Verbindungsweg vom „Burggewann“ zum Römerweg enthalten. Bürgermeister Dr. Rippberger: ,,Die Mittel sind im laufenden Haushalt bereits enthalten“. Den Auftrag zur Herstellung der Geschieberückhaltestation beim Regenüberlaufbecken in Reisenbach erhielt die Firma Meny Bau aus Mosbach zum Angebotspreis in Höhe von 89.332 Euro. Der teuerste Bieter im Rahmen der Submission lag dabei bei 114.808 Euro. Für die gesamte Maßnahme rechnet die Gemeindeverwaltung inklusive der Baunebenkosten mit einer Haushaltsbelastung von 104.000 Euro, wobei aus Mitteln der Wasserwirtschaft die Maßnahme mit 74,9 Prozent bezuschusst wird.

Bedingt durch die Tatsache, dass Gemeinderätin Alexandra Sigmund aus beruflichen Gründen einen Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat gestellt hatte, wurde ein gem. dem Wahlergebnis Nachrücken und eine Nachwahl zum 2. Bürgermeisterstellvertreter notwendig. Da der Gemeinderat dem Ausscheiden zustimmte wurde in ihr Zusatzamt als 2. Bürgermeisterstellvertreter einstimmig Walter Thier (FuB) gewählt.

Gefragt nach den Wasserrohrbrüchen im Ort, gab Bürgermeister Dr. Rippberger bekannt, dass es allein in den letzten 20 Tagen elf davon gab. „Das kostet richtig Geld“. Hinzu nannte er die aktuellen Frostschäden an Gemeindegebäuden, so z.B. an der alten Donebacher Schule.

468 Gemeinderat Mudau

Auch die Sanierung der Langenelzer Straße in Mudau stand auf der Tagesordnung. (Foto: Liane Merkle)

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