Einhellige Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Der geehrte Genosse mit MdL Georg Nelius (li.) und dem Vorsitzenden Valentin Kern. (re.) (Foto: Julian Stipp)
Limbach. (js) Die Jahreshauptversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Limbach stand diesmal ganz im Zeichen des Regierungswechsels. So freute sich Vorsitzender Valentin Kern besonders den frisch gewählten Landtagsabgeordneten Georg Nelius begrüßen zu können.
Zwar könne man mit dem Gesamtergebnis der SPD in Baden-Württemberg bei der Landtagswahl nicht zufrieden sein. Dennoch überwiege die Freude, dass der Neckar-Odenwald-Kreis weiterhin mit einem sozialdemokratischen Abgeordneten in Stuttgart vertreten sei und man das Land nun in Regierungsverantwortung gestalten könne. Erfreut zeigten sich die Limbacher Genossen, dass man in der Gemeinde entgegen dem Landestrend bei der Wahl um zwei Prozent zulegen konnte.
Trotz des zu bestreitenden Wahlkampfes konnte Kassier Josef Gramlich von einem guten Finanzpolster berichten. Hervorragende Arbeit wurde ihm hierbei von den Kassenprüfern Harald Stephan und Philip Wendel bescheinigt.
Willi Weber gab einen Rückblick auf die Arbeit im Gemeinderat. Hierbei ging er auf die hohe Verschuldung der Gemeinde ein und mahnte eine strenge Haushaltsdisziplin an: „Wir müssen uns auf unsere Pflichtaufgaben konzentrieren, um künftigen Generationen noch einen Handlungsspielraum zu gewährleisten.“
Den Koalitionsvertrag zwischen Grünen und SPD konnte aus erster Hand Georg Nelius erläutern. Der SPD-Landtagsabgeordnete freute sich, dass man einen guten Kompromiss ausgehandelt habe und der Vertrag in weiten Teilen eine sozialdemokratische Handschrift trage. „Besonders liegt der neuen Landesregierung das Thema Bildung am Herzen“, machte Georg Nelius als Losung von Grün-Rot deutlich. So wolle man auch neue Schulmodelle zulassen, wenn dies von Schülern, Lehrern und Eltern vor Ort gewünscht sei.
Weiterhin solle Baden-Württemberg zu einem Musterland guter Arbeit werden: „Mit einem Tariftreuegesetz werden wir dafür Sorge tragen, dass nur noch Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen können, die einen Tarif- oder Mindestlohn zahlen. Das Land muss hier Vorbild sein und darf nicht wie in der Vergangenheit Dumpinglöhne zulassen, die dem heimischen Handwerk und dem Mittelstand schaden.“
Dass der Koalitionsvertrag bei der Limbacher SPD sehr positiv bewertet wird, zeigte die anschließende Diskussionsrunde und Mitgliederbefragung. Diese brachte neben einer regen Beteiligung ein einstimmiges Votum für den Koalitionsvertrag.
Mit einer ganz besonderen Auszeichnung wurde Willi Weber geehrt. Für sein jahrelanges Engagement in der SPD und der Limbacher Kommunalpolitik erhielt der Gemeinderat die Willy-Brandt-Ehrenmedaille. Dies ist die höchste Auszeichnung, die die Sozialdemokratische Partei Deutschlands vergibt. In seiner Laudatio ging Vorsitzender Valentin Kern auf die wichtigsten politischen Stationen von Willi Weber ein. Dieser habe nicht nur den SPD-Gemeindeverband Limbach mitgegründet, sondern auch über zwei Jahrzehnte als stellvertretender Vorsitzender deutlich geprägt. „Willi Weber ist Kommunalpolitiker mit Leib und Seele“, so Valentin Kern über seinen Fraktionskollegen. Kein anderer Kommunalpolitiker in der Gemeinde habe mehr Sitzungen bestritten, mehr Bürgermeister erlebt und ist öfter von den Wählern im Amt bestätigt worden. So gehört Willi Weber dem Gemeinderat seit 1964 an, was ihn zugleich zum dienstältesten SPD-Kommunalpolitiker im Neckar-Odenwald-Kreis macht. Hinzu kommt seine ebenfalls jahrzehntelange Tätigkeit als Ortschaftsrat in Limbach. In all den Jahren habe das Urgestein der Limbacher Kommunalpolitik nie seine Ecken und Kanten verloren und stets ohne parteipolitisches Kalkül zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger gearbeitet.
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius dankte Willi Weber für sein herausragendes Engagement und überbrachte die Glückwünsche der gesamten SPD im Neckar-Odenwald-Kreis.