Bürgermeisterwahl in Obrigheim am 12. Oktober
Fünf Bewerber wollen auf den Chefsessel im Obrigheimer Rathaus. Im Rahmen des NOKZEIT-BM-Checks werden Leser_innen die Menschen und ihre Ideen hinter den Wahlplakaten kennenlernen. Dabei gibt es weder durch Kürzungen, noch durch subjektive Zusammenfassungen eines Autors Verfälschungen, die zu einem völlig anderen Bild führen können. (Foto: K. Weidlich/privat)
Obrigheim. Am 12. Oktober sind die Wähler_innen in Obrigheim, Asbach und Mörtelstein dazu aufgerufen, ein neues Gemeindeoberhaupt zu bestimmen. Aus fünf Bewerbern wird der Nachfolger von Bürgermeister Roland Lauer (CDU) bestimmt.
Am Dienstag, den 30. September, um 19:00 Uhr, hatten die Bürger_innen der Neckartalgemeinde die Möglichkeit, die Bewerber Dipl. Verwaltungswirt Richard Zorn (Jg. 1966) aus Mosbach, Dipl. Betriebswirt Christoph Klotz (Jg. 1980) Obrigheim, Dipl. Verwaltungswirt Raimund Horbas (Jg. 1975) aus Gaildorf, Dipl. Verwaltungswirt Achim Walter (Jg. 1969) aus Elztal und Bankbetriebswirt Christoph Lunczer (Jg. 1976) aus Obrigheim persönlich bei der offiziellen Kandidatenvorstellung in der Neckarhalle kennen zu lernen.
Da jedoch nicht alle Wahlberechtigten in der Neckarhalle Platz fanden und Zeitungsberichte in der Regel stark gekürzte Wiedergaben der Realität sind und durch die Brille des Verfassers stark subjektiv sind, stellen wir die Bürgermeister-Kandidaten im Rahmen unseres NOKZEIT-BM-Checks vor. Auch Fragen von Leser_innen wurden in den Fragenkatalog aufgenommen. Aufgrund unserer Vorgabe, dass keinerlei Kürzungen vorgenommen werden, haben die Bewerber die Möglichkeit, sich direkt und authentisch an die Wähler_innen zu wenden. Durch die Kommentarfunktion können Leser_innen dann sogar unmittelbar reagieren und Impulse setzen.
Gestern fragten wir die Bewerber warum gerade sie der Richtige für Obrigheim sind, heute geht es um die Kooperation mit dem Kommunalparlament.
Modus: Es gibt immer eine Frage, dann die Stellungnahmen der Bewerber, damit ein Vergleich möglich ist. Die Antworten wurden zunächst in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbung veröffentlicht. Anschließend stellen wir die Aussagen in rotierender Reihenfolge vor, damit jeder Bewerber „oben steht“.
2. Das Arbeitsklima im Gemeinderat soll in der vergangenen Legislaturperiode nicht immer angenehm gewesen sein, so der Karl Heinz Neser von der CDU in seiner Haushaltsrede im Februar 2014. Wie wollen Sie als Bürgermeister für eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Gremium und zwischen den Fraktionen sorgen?
Christoph Klotz: Das würden sicherlich auch die „Freien Wähler“ und die „SPD“ bestätigen. Seit der neue Gemeinderat aktiv ist, ist das Klima meiner Meinung nach bereits besser geworden. In der Regel trägt die Präsenz eines neuen Bürgermeisters zu einer weiteren Klimaverbesserung bei. Die Tatsache, dass ich keiner Partei angehöre, dient vermutlich ebenfalls der Beruhigung.
Bei all den Diskursen darf nicht vergessen werden, dass die Daseinsberechtigung des Gemeinderats und des Bürgermeisters die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sind. Dem Gemeinwohl verpflichtet, und darauf schwören die Gemeinderäte und der Bürgermeister, muss man eventuell den ein oder anderen daran erinnern, dass in der Kommunalpolitik politische Farbspiele fehl am Platz sind. Ausschließlich das Wohl der Bürgerinnen und Bürger muss im Mittelpunkt stehen.
Bei meiner bisherigen Arbeit galt es schon öfter, als Mediator verhärtete Fronten zu lockern. Umso schlechter das Klima war, umso wichtiger ist es, Argumente sachlich, strukturiert und transparent und eben fair vorzubringen. Das schließt einen respektvollen und konstruktiven Umgang miteinander ein. Kritik sehe ich als etwas durchaus Gutes an, wenn sie konstruktiv geübt wird. Einfach nur „Zicken“ kann jeder. Das ist aber eben nicht zielorientiert. Das zu beachten, darum werde ich vermittelnd bitten.
Raimund Horbas: Was war das war und zählt für mich nicht. Jetzt gilt es einen Neuanfang zu wagen. Denn jeder neue Bürgermeister wird seine Persönlichkeit und sein Wissen einbringen. Ich für mich kann nur sagen, dass ich mit Kompetenz, Verwaltungs-Know-how und meiner ausgleichenden Art für Obrigheim erfolgreich sein will.
Achim Walter: Der Bürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderates. Als solcher kann er über eine gute Sitzungsvorbereitung mit entsprechenden Unterlagen viel Streitpotential entschärfen. Politische Entscheidungen sollten sachlich diskutiert werden, dies wird meine Leitphilosophie bei den Sitzungen sein. In einer Klausurtagung mit dem Gemeinderat besteht die Möglichkeit nicht nur Sachthemen zu besprechen, sondern auch Gemeinsamkeiten zu entwickeln und sich menschlich näher zu kommen. Gerne werde ich moderierend eingreifen, um bei Differenzen zu schlichten. Dabei erwarte ich von allen Seiten Respekt und Höflichkeit im Umgang miteinander.
Christoph Lunczer: Sieben Jahre lang habe ich gerne als Gemeinderat Verantwortung für meine Heimat übernommen und die Entscheidungen mitgetragen. Auch wenn nicht alle Entscheidungen populär oder angenehm waren. Ich habe die Stimmungen im Gremium des Gemeinderats dadurch selbst miterlebt und kann aus eigener Erfahrung sagen, dass die Stimmung in den letzten Jahren tatsächlich nicht mehr so gut war, wie in meinen Anfangszeiten. Das Miteinander war leider durch verschiedene Faktoren getrübt. Wie ich das ändern kann? Das Miteinander steht über allem. Daher habe ich bereits seit Beginn meiner Kandidatur den Wunsch geäußert, bei der Gemeinderatswahl künftig auf Parteilisten zu verzichten, um eine reine Personenwahl durchzuführen. Der Abbau von Parteigrenzen könnte die Zusammenarbeit vereinfachen und funktioniert in vielen anderen Gemeinden bereits sehr gut. Aktuell ist mir wichtig, mit den Fraktionen ein offenes, faires und vor allem gerechtes Miteinander zu praktizieren. Informationen rechtzeitig auszutauschen und die Fraktionen gleich zu behandeln gehört für mich selbstverständlich dazu. So sollten die Gemeinderäte die Möglichkeit erhalten, die notwendigen Unterlagen über ein verschlüsseltes Internetportal rechtzeitig abrufen zu können und über ein Forum bereits im Vorfeld Informationen und Meinungen austauschen zu können.
Doch der Bürgermeister alleine wird nicht dafür sorgen können, die Unstimmigkeiten zu beseitigen. Vielmehr ist die Mithilfe aller notwendig. Damit meine ich nicht nur die die Gemeinderäte/-innen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerbeteiligung an den Gemeinderatssitzungen ist leider nur sehr spärlich. Dieses Interesse zu erhöhen wird meiner Meinung nach auch zu einem besseren Miteinander im Gemeinderat beitragen. Hierzu würde ich gerne zu den Gemeinderatssitzungen jeweils eine Anzahl von Bürgern persönlich einladen der Sitzung beizuwohnen. Für mich steht die Gemeinschaft über den Interessen Einzelner. Eine weitere Chance zu positiverem Miteinander sehe ich in der aktuellen Zusammensetzung des Gemeinderats. Mit den vielen jungen Gemeinderäten ist der Grundstein für die nächste Generation gelegt. Voneinander zu lernen und gemeinsam Entscheidungen zu treffen kann das Miteinander im Gremium wieder angenehmer werden lassen. Denn nur miteinander werden wir als Gemeinde erfolgreich sein.
Richard Zorn: „Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt.“ So definiert die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg die Aufgaben des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Gemeinderats.
Es gehört zum Wesen unserer Demokratie, dass auch in einer Gemeinderatsitzung unterschiedliche Meinungen und Standpunkte im Wettstreit um die bestmögliche Lösung aufeinander prallen und strittig – vielleicht auch mal emotional – diskutiert werden. Über alle gegensätzlichen politischen Anschauungen und Meinungen hinweg muss aber das Wohl der Bürger stets im Mittelpunkt stehen.
Um dies vorzubereiten, ist es für mich wichtig, die Gemeinderatsmitglieder früh über die Sachthemen und Hintergründe der Tagesordnung umfassend zu informieren. Ebenso erscheint es mir wichtig, Beschlüsse zu kritischen oder zukunftsweisenden Themen nicht sofort, sondern nach ausreichender Diskussion zu treffen.
Konstruktiv zusammenarbeiten bedeutet für mich offen zu informieren und die Sitzungen des Gemeinderats fair aber konsequent zu leiten und dann moderierend einzugreifen, wenn das Streben nach der bestmöglichen Lösung für die Gemeinde aus den Augen verloren wird.
Ich will ein positives Arbeitsklima im Gemeinderat schaffen, geprägt durch ein engagiertes Ringen um die beste Lösung. Dies wird gelingen, wenn wir Emotionalität zwar tolerieren, aber gegenseitige Anfeindungen nicht akzeptieren. Dies ist mir in meiner bisherigen Berufspraxis bei vielen Besprechungen und Verhandlungen mit Behörden und Institutionen, sowie Vertretern von nachgeordneten Organisationseinheiten gelungen.
NZ-Bürgermeister-Check:
1. Warum Sie? www.NOKZEIT.DE/nokzeit-stellt-buergermeisterkandidaten-vor/
Infos im Internet:
