Verstöße bei Corona-Demo

(Symbolbild)
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“Abendspaziergang für unsere Freiheit“ mit 100 Teilnehmern

 Mosbach.  (ots) Unter dem Motto „Abendspaziergang für unsere Freiheit“ wurde am Montagabend zu einer Versammlung in die Mosbacher Innenstadt eingeladen. Hintergrund der Veranstaltung in der Fußgängerzone, an der mehr als 100 Personen teilnahmen, war der Protest gegen die derzeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geltenden Einschränkungen.

Um die Infektionsgefahr zu minimieren und um möglicherweise entstehende Infektionsketten nachvollziehen zu können, wurden von der Versammlungsbehörde der Stadt Mosbach im Vorfeld Auflagen erlassen, für deren Einhaltung der Versammlungsleiter verantwortlich ist. Da gleich mehrere dieser Auflagen, wie beispielsweise das Tragen eines geeigneten Mund-Nasen-Schutzes, die Einhaltung des aktuell geltenden Mindestabstands zwischen Personen sowie die Teilnehmerzahl missachtet beziehungsweise überschritten wurden, mussten Beamte des Polizeireviers Mosbach mehrfach Kontakt mit dem Versammlungsleiter aufnehmen und auf die Einhaltung der Auflagen hinweisen.

Statt jedoch hierfür zu sorgen, beendete der Versammlungsleiter die Veranstaltung kurzerhand und forderte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, die Anweisungen der Beamten, beispielsweise bei der Personalienfeststellung, zu ignorieren. Aus diesem Grund prüfen nun Polizei und die Staatsanwaltschaft Mosbach, zu welchen Verstößen es bei der als stiller Protest angekündigten Versammlung gekommen ist. Der Versammlungsleiter wird wegen Verstöße gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

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1 Kommentar

  1. Hey, so genau verstehen kann ich das nicht was die Leute wollen? Ganz selten kommt es vor das
    ich für irgendwas auf die Straße gehen würde. Das müsste eine gravierende Soziale Ungerechtigkeit
    sein, das kann ich hier nicht erkennen. Ich finde das nur amüsant wenn sie die App einführen
    wollen, mit der man die Standorte überwachen kann, um vor möglichen Ansteckungen zu warnen.
    Hier muss man auch nicht dagegen sein, weil das ist Wurst, wenn man hier gegen Überwachung ist muss man das tatsächlich so wie ich machen und ganz einfach auf ein Smartphone verzichten, ich habe ein altes Prepaid Handy für 20 Euro völlig ausreichend. Gruß Peter Ertl

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