Räum- und Streupflicht in Buchen

Verpflichtung für die Straßenanlieger

Buchen. Wir haben den ersten Schnee – viele aber vor allem die Kinder freuen sich darüber. Der Schlitten kann also rausgeholt werden. Es gibt aber auch eine Kehrseite der Medaille. Hausbesitzer und Straßenanlieger müssen Schneeschieber und Streumaterial bereit stellen. Aufgrund der aktuellen winterlichen Wetterlage macht das Bürgermeisteramt Buchen die Bewohner der Stadt Buchen einschließlich aller Stadtteile auf die Verpflichtung zum Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege aufmerksam, damit Unfälle und daraus eventuell entstehende Regressansprüche vermieden werden.

Gemäß der Streupflicht-Satzung der Stadt Buchen sind Straßenanlieger unter anderem verpflichtet, Gehwege innerhalb der geschlossenen Ortschaft bei Schneefall zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.
Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken – auch unbebaute Grundstücke -, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Sind keine Gehwege vorhanden sind, ist am Fahrbahnrand der am Grundstück entlang führenden Straßen ein Streifen von 1,50 Meter Breite als Gehweg zu sichern. In verkehrsberuhigten Bereichen sind an deren Rand liegende Flächen ebenfalls in einer Breite von 1,50 Meter zu reinigen, räumen und zu bestreuen. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1 Meter zu räumen.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Split oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (Salz oder salzhaltigen Stoffe) ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise nur bei Glatteis oder Eisregen (Eisglätte) und an Steilstrecken verwendet werden; der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten.
Die Gehwege bzw. Fahrbahnen müssen an Werktagen bis 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 8 Uhr geräumt und gestreut sein. Diese Verpflichtung besteht bis 21 Uhr.

Der Räum- und Streudienst bittet die Straßenanlieger und Verkehrsteilnehmer darauf zu achten, dass Räum- und Streufahrzeuge nicht bei Ihrer Arbeit behindert werden. Für die Fahrzeuge des Räumdienstes muss eine ausreichende Durchfahrtsbreite gewährleitstet sein. In schmalen Straßen sollten deshalb die Fahrzeuge nur auf einer Straßenseite abgestellt werden.

Die Satzung über die Verpflichtung zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) kann auch auf der Homepage der Stadt Buchen unter www.Buchen.de/service/satzungen/verordnungen eingesehen werden

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