2,8 Millionen für den Neckar-Odenwald-Kreis

MdL Charlotte Schneidewind-Hartnagel: Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren können
 
 Rund 2,8 Millionen Euro stehen Städten und Gemeinden im Neckar-Odenwald-Kreis in den kommenden Jahren zusätzlich für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld stammt aus einem Sondervermögen des Bundes, mit dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen von finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen. Landesweit stehen 248 Millionen Euro bereit. Die Landesregierung hat nun beschlossen, dass 40 Millionen Euro dieser Mittel in den Breitbandausbau fließen. Weitere 40 Millionen werden über den sogenannten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden. 168 Millionen Euro werden pauschal an Kommunen im Land verteilt.
 
 „Mit dem Geld werden wichtige Investitionen ermöglicht – etwa bei der energetischen Sanierung kommunaler Einrichtungen, bei der Luftreinhaltung oder der Lärmbekämpfung“, so Schneidewind-Hartnagel. Für das Land sei wesentlich, dass die Mittel fair und ausgewogen verteilt würden. Mit den kommunalen Landesverbänden habe sich das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft daher auf eine Verteilung verständigt, bei der unter anderem die Steuerkraft als Kriterium einbezogen wurde. „Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren können. Ich freue mich darüber, dass die Stadt Mosbach die größte Fördersumme im Kreis mit rund 722.000 Euro erhält“, sagt die Abgeordnete Schneidewind-Hartnagel.
 
 Durch die pauschale Verteilung eines Großteils der Mittel können die Kommunen vor Ort individuell entscheiden, welche dringenden Projekte mit den zusätzlichen Mitteln umgesetzt werden sollen. Von den zusätzlichen Mitteln für den Breitbandausbau werden gerade Gemeinden im ländlichen Raum profitieren; von den Mitteln aus dem Ausgleichsstock die finanzschwachen Kommunen.

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