Mudau: Gemeinderat „beschließt“ Winter

Nachtragshaushalt – Zuführungsrate deutlich erhöht

Mudau. (lm) „Der nächste Winter kommt bestimmt“. Nach diesem Motto verabschiedete der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Winterdienstplan 2015/2016 für die Betreuung der Straßenverkehrsflächen, den Bauhofleiter Lothar Schmitt vorstellte. Das hierfür zuständige Personal und die vier Vertragsunternehmer werden von einem eigens hierfür im Bauhof eingerichteten Frühwarndienst rechtzeitig über die aktuellen Straßenverhältnisse informiert. Keine Winterdienstaktivitäten erfolgen auf den Gemeindeverbindungsstraßen/-wegen Steinbach-Hettigenbeuern, Steinbach-Beuchen, Mörschenhardt-Ernsttal, Scheidental-Langenelz und Unterscheidental-Einmündung Klingenweg. Die Wanderwege werden nur bei entsprechender Schnee- und Witterungslage betreut (nur Schneeräumung, keine Bestreuung mit Auftausalz), wenn dies ohne Überstunden im allgemeinen Tagesbetrieb möglich ist. Diese Arbeiten werden ausschließlich vom Bauhof der Gemeinde Mudau in allen Ortsteilen erbracht.

Weiter wurde der Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen, die folgende Änderungen beinhaltet: Es erhöhen sich die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt von bislang 10.905.000 Euro auf 11.420.000 Euro und im Vermögenshaushalt von 2.780.000 Euro auf nunmehr 3.120.000 Euro. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen wird von 400.000 Euro auf Null gesetzt. Nicht unerheblich schlägt bei den Ausgaben die relativ kurzfristige EnBW-Information über den Ersatz der Freileitungen in Reisenbach, Langenelz und Scheidental zu Buche, der größere Baumaßnahmen zur Folge hat und dem sich das Angebot zur Erneuerung der Leuchtmittel angeschlossen hatte. Allerdings haben sich die Steuereinnahmen außerordentlich positiv für die Gemeinde entwickelt. So wird auch die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 1,2 Mio. um 480.000 Euro höher ausfallen als ursprünglich angesetzt.

Im Wasserversorgungsbetrieb der Gemeinde Mudau wurde im Wirtschaftsplan mit Erträgen in Höhe von 645.000 Euro (bisher 630.000 Euro), mit Aufwendungen von 635.000 Euro (bislang 628.000 Euro und im Jahresgewinn von 10.000 Euro (bisher 2.000 Euro) festgelegt. Im Vermögensplan stehen Ein- und Ausgaben bei 490.000 Euro (bislang 468.000 Euro). Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen wurde von 235.000 Euro auf nunmehr 244.000 Euro erhöht.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es wieder einmal um Anträge auf Anlegung von Weihnachtsbaumkulturen, wobei sich das Gemeinderatsgremium den Entscheidungen der Ortschaftsgremien anschloss. Es ging dabei auf der Gemarkung in Scheidental um 91,9 Ar und auf der Gemarkung in Langenelz um 39 und 84 Ar. Nach den Stellungnahmen der jeweiligen Ortschaftsräte, berichtete Ortsvorsteher Klaus Schork für Scheidental, man habe dem Antrag zugestimmt. Ortsvorsteher  Markus Späth erläuterte, dass man der größeren Langenelzer Fläche mit bestimmten Einschränkungen zugestimmt habe, die kleinere Fläche jedoch abgelehnt hat.

Wie Bürgermeister Dr. Rippberger abschließend informierte, sind derzeit 25 Flüchtlinge in Mudau untergebracht und neue Räumlichkeiten werden sowohl von der Gemeinde als auch vom Landkreis gesucht. 

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In Mudau und den Ortsteilen entfernt die EnBW derzeit die alten Freileitungen und verlegt unterirdisch neue Stromkabel.  (Foto: Liane Merkle)

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