Alois Gerig: „Koalitionsvertrag stärkt ländliche Räume“
Berlin. (pm) „Das war ein hartes Ringen, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen.“ Mit diesen Worten fasst Alois Gerig die Koalitionsverhandlungen zusammen, die Mittwochvormittag in Berlin zu Ende gingen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete verhandelte in der Arbeitsgruppe Landwirtschaft mit, was ihm einen wahren Sitzungsmarathon und wenig Schlaf einbrachte.
Nach den zähen aber konstruktiven Verhandlungen sieht Alois Gerig nun die Regierungsbildung auf gutem Weg: „Union und SPD haben sich auf gemeinsame Ziele und Projekte verständigt und das Vertrauen ist auch gewachsen.“ Der Koalitionsvertrag enthalte eine Fülle wichtiger Vorhaben – so soll beispielsweise der Soli zurückgeführt, das Kindergeld erhöht, ein Anspruch auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern geschaffen und mehr Pflegepersonal in Altenheimen und Kliniken eingestellt werden.
Auch die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, in der Alois Gerig selbst mitarbeitete, habe gute Ergebnisse erzielt, findet der Wahlkreisabgeordnete. Ein staatliches Tierwohllabel wird dem Verbraucher helfen, sich für Fleisch aus besserer Tierhaltung zu entscheiden. Die Ackerbaustrategie dient dem Ziel, die Artenvielfalt in der Kulturlandschaft schützen. Mit der Digitalisierung in der Landwirtschaft sollen Pflanzenschutz- und Düngemittel sparsamer eingesetzt und Bürokratie abgebaut werden. Einig sind sich Union und SPD auch darin, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verbieten.
„Besonders positiv ist, dass der ländliche Raum stärker in den Fokus der Politik rückt“, hebt Alois Gerig hervor. Für ländliche Entwicklung und Landwirtschaft werden rund 1,5 Mrd. Euro mehr bereitgestellt. „Das wird helfen, die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu erhalten, den demographischen Wandel abzufedern und auch das Ehrenamt zu stärken“, erklärt Alois Gerig.
Alois Gerig sieht keinen vernünftigen Grund für die SPD, warum sie den Koalitionsvertrag nun ablehnen sollte. „Es geht darum, Verantwortung für unser Land und die Menschen zu übernehmen, da müssen Parteiinteressen hinten angestellt werden“, fordert der Wahlkreisabgeordnete. Die Wählerinnen und Wähler würden sich noch stärker von der SPD abwenden, wenn sie die Koalition nun platzen ließe.
Bei der Union hat Alois Gerig hingegen kein Zweifel, dass Regierungsverantwortung angestrebt werde: „Auch wenn im Koalitionsvertrag unbequeme Zugeständnisse gemacht werden mussten, die Union will den Wählerauftrag erfüllen und die Zukunft gestalten.“
