Landgericht Mosbach für Zukunft gerüstet

23.07.10

Peter Hauk MdL: „Offene Stellen am Landgericht Mosbach werden zeitnah wieder besetzt.“

Mosbach. „Das Landgericht Mosbach ist für die Zukunft gerüstet“, sagte der Neckar-Odenwälder Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion Peter Hauk dieser Tage anlässlich der kurzzeitig aufgekommenen Verunsicherung um die Nachbesetzung der durch den Wechsel des bisherigen Präsidenten Schnepf zum Oberlandesgericht Karlsruhe vakant gewordenen Stelle des Landgerichtspräsidenten in Mosbach. Hauk beruft sich dabei auf eine Zusage von Justizminister Goll in dieser Sache. Demnach sei die aktuelle Verzögerung in der Nachbesetzung allein die Folge des Mitwirkungsverfahrens in der Justiz.

Obwohl die Präsidentenstelle nach der Ernennung Schnepfs am 15. Februar 2010 zeitnah ausgeschrieben worden sei, habe sich das Bewerbungsverfahren durch die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung des Präsidialrates, also der Personalvertretung der Richter, leider etwas länger hingezogen, sagte Hauk und ergänzte: „Mittlerweile liegt jedoch die Zustimmung des Präsidialrates vor, so dass der neue Präsident seine Stelle voraussichtlich noch im Juli antreten wird.“

Ebenso werde die derzeit freie Stelle des Vizepräsidenten in Bälde wieder besetzt werden. Hier hatte sich der bisherige Amtsinhaber Hettinger erfolgreich auf die Stelle des Präsidenten des Landgerichts Heilbronn beworben. Auch hier sei die Stellenausschreibung unmittelbar nach Bekanntwerden des Wechsels erfolgt, wobei das Besetzungsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt kurz vor dem Abschluss stehe sei, fügte Hauk hinzu.

Justizminister Goll habe fernerhin deutlich gemacht, dass zu keiner Zeit Überlegungen zur Auflösung des Standortes in Mosbach im Raum gestanden hätten, wie letztendlich auch die Ereignisse und Bemühungen um die Nachbesetzungen zeigten. Goll habe zudem die Leistungen der Mitarbeiter am Landgericht Mosbach zu würdigen gewusst, die in guter Mosbacher Tradition bewiesen hätten, dass sie auch schwierige Situationen zu meistern verstehen. „Und auf solche Mitarbeiter und solche Gerichte kann und will die Justiz nicht verzichten“, so Goll.

Unsere News jetzt auch einmal täglich per Mail

© www.NOKZEIT.de



Artikel empfehlen: