CDU hätte „Singen-Bewegen-Sprechen“ finanziert

MdL Peter Hauk weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Einstellung des Projekts „Singen-Bewegen-Sprechen“ zurück. (Foto: privat)

Neckar-Odenwald-Kreis. Auf Verwunderung stößt bei der CDU die von Grün-Rot gebetsmühlenhaft wiederholte Aussage von der nicht vorhandenen Mittelausstattung für das Projekt „Singen-Bewegen-Sprechen“ (NZ berichtete mehrfach). Hierzu erklärt der Neckar-Odenwälder Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Hauk: „In der mittelfristigen Finanzplanung war das Projekt in der Tat nicht enthalten. Mit dem Doppelhaushalt 2012/13 hätten wir aber selbstverständlich die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt. Denn zu dem Zeitpunkt der Erstellung des mittelfristigen Finanzplans war zum einen der große Erfolg des Förderprogramms noch nicht absehbar und zum anderen ging man noch von 34 Milliarden Euro Gesamteinnahmen des Landes aus. Die nun für den Haushaltsentwurf zugrunde gelegten Einnahmen belaufen sich aber – bedingt durch das konjunkturelle Hoch – immerhin auf 38,8 Milliarden Euro. Somit wäre es mit den 4,8 Milliarden Euro Mehreinnahmen ein leichtes gewesen, das Projekt mit einem veranschlagten Volumen von 26 Millionen Euro weiter zu finanzieren. Grün-Rot schafft es aber nicht, trotz dieses Geldsegens, das wichtige Projekt, das bei allen Beteiligten auf durchweg positive Resonanz gestoßen ist, fortzuführen. Noch im Juni hat dabei die Kultusministerin festgestellt, dass das Förderprogramm durch seine außerordentlich guten Ergebnisse überzeuge.“


„Auch im Neckar-Odenwald-Kreis sind 14 Kooperationen bereits erfolgreich aufgebaut. In seinem Endausbau im Schuljahr 2015/16 würde das von der CDU-Fraktion initiierte neuartige Bildungsangebot landesweit rund 220.000 Kinder erreichen können. Somit wollten wir als CDU-Fraktion langfristig die Startchancen unserer Kinder ins Schulleben verbessern“, so Hauk.

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