Odenwälder Sozialdemokraten kooperieren

Mehr als vierzig Sozialdemokraten aus vier Kreistagsfraktionen trafen sich auf Einladung der Bergsträßer Kreistagsfraktion in Neckarsteinach zum alljährlichen Informationsaustausch. Zusammengekommen waren Vertreter und Vertreterinnen aus den Kreisen Bergstraße, Odenwaldkreis (beide Hessen), Neckar-Odenwald (Baden-Württemberg) und Miltenberg (Bayern).

Deutliche Unterschiede wurden bei dem Thema Verschuldung der Kommunen und Kreise festgestellt. Während sich die Verschuldung des Kreises Miltenberg auf rund 30 Millionen beläuft, ist die Verschuldung im Kreis Bergstraße mehr als zehnmal so hoch. Zu der sehr schwierigen Finanzsituation in den hessischen Gemeinden äußerte sich Norbert Schmitt, Mitglied des Landtages sehr deutlich: „Die CDU hat die Kommunen völlig unzureichend finanziert und auch im Lande selbst ein riesiges finanzielles Loch hinterlassen. Das schränkt die politischen Handlungsmöglichkeiten stark ein, insbesondere auch die dringend notwendige Unterstützung für den ländlichen Raum, wie etwa im Odenwald, mit allen negativen Konsequenzen, die die Menschen vor Ort hinnehmen müssen.“ Sorgen, die sich die Vertreter aus Bayern nicht machen müssen.

Auch beim Thema Energiekonzepte sind die Kreise auf sehr unterschiedlichen Entwicklungsständen. Während beispielsweise der Odenwaldkreis bezüglich Windenergie sehr gut aufgestellt ist, hinkt der Kreis Bergstraße den anderen Kreisen weit hinterher. Der Neckar-Odenwald-Kreis gilt als in Bezug auf erneuerbare Energien als einer der führenden Kreise in Baden-Württemberg. Dass aber eine sozialverträgliche Energiewende eine politisch dauerhafte Herausforderung bleibt, darüber herrschte Einigkeit und die Anwesenden zeigten sich willig hier konstruktiv in ihren jeweiligen Bereichen mitzuarbeiten.

Im Bereich der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum gibt es in allen vier Kreises ganz ähnliche Missstände zu bemängeln; die zunehmende Unterversorgung nimmt inzwischen, insbesondere für die zunehmend ältere Bevölkerung, besorgniserregende Züge an. Aus allen vier Fraktionen wurde die Problematik geschildert, dass frei werdende Kassenarztbezirke auf dem Land nicht wieder besetzt werden können und in den städtischen Bereich abwandern. Abhilfe können nach einhelliger Meinung hier nur Medizinische Versorgungszentren schaffen, die z.B. an Kliniken unter öffentlicher Trägerschaft angegliedert sein könnten. Vor diesem Hintergrund setzen sich die Vertreter in allen vier Kreistagen vehement für den Erhalt der Kliniken und Krankenhäuser in eben dieser Trägerschaft in öffentlicher Hand ein. Dort, wo wie im Kreis Bergstraße und im Odenwaldkreis Kooperationslösungen mit kommunaler Beteiligung gefunden wurden, ist die Zufriedenheit mit der Krankenhausversorgung weitaus höher, als dort, wo konsequent privatisiert wurde, wie beispielsweise im Kreis Miltenberg; die Vertreter dieses Kreises machten auch die schwierige Situation der Mitarbeiter in diesem Bereich aufmerksam.

Eingeladen waren neben den Kreis- und Kommunalpolitikern auch die Vertreter und Vertreterinnen der Tourismusverbände, die den Odenwald als Destination bewerben und vermarkten. In den unterschiedlichen Präsentationen wurde deutlich, dass die Vermarktung mit ihren unterschiedlichen Angeboten sei es nun Mountainbiken, Sonderaktionen zur regionalen Küche oder altersgerechtes Reisen, auch spezifisch für die Teilregionen des Odenwaldes ausgelegt, durchaus auf der Höhe der Zeit ist, was auch sehr anschaulich in mit Zahlen belegt werden konnte. „Trotz der individuellen Herangehensweise wurde aber auch deutlich, dass der Odenwald als Region weitaus besser kreisübergreifend vermarktet wird, als die politischen Diskussionen manchmal erscheinen lassen. Insbesondere die Kooperation auf der hauptamtlichen Ebene, wie z.B. die Gestaltung gemeinsamer Messestände oder die Ausrichtung gemeinsamer Angebote, als auch die Zusammenarbeit bei alltäglichen Anforderungen trägt zu dieser positiven Entwicklung bei,“ zeigt sich Karin Hartmann, die als stellvertretende Bergsträßer Fraktionsvorsitzende die Sitzungsleitung übernommen hatte, erfreut.

Alle Teilnehmer des Treffens zeigten sich zufrieden mit der Gestaltung und den Ergebnissen des Nachmittags und freuen sich auf ein weiteres Treffen im November 2014 in Amorbach.

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