Konstituierung der SPD-Kreistagsfraktion – Verabschiedung und Begrüßung
(pm) Noch einmal berichtete der aus eigenem Wunsch aus dem Kreistag ausgeschiedene Kreisrat Joachim Mellinger aus dem Schule, Kultur –und Partnerschaftsausschuss, nachdem die einstimmig wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann den Tagesordnungspunkt aufrief. Für seine kritische und detaillierte Berichterstattung und für seine große Fachkenntnis dankte ihm, dessen Leidenschaft die Schule war, die Fraktion. Dass die Schülerschaft der Kreisschulen weiterhin über den Kreis versichert bleiben, konnte Mellinger abschließend berichten. Dass viele Großprojekte rund um das Thema Schule dem neuen Kreistag erhalten bleiben, auch.
Nach der Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter Karlheinz Graner, Dr. Dorothee Schlegel, Ralf Schnörr und Norbert Bienek wurde die Verteilung der Aufgaben der neuen bzw. wiedergewählten Kreisräte ausführlich besprochen, da mit Gabriele Teichmann eine Fachfrau im Gesundheitswesen die Fraktion nun bereichert. Aufgrund der Kontinuität der Aufgaben wurden die Ausschussmitgliedschaften weitgehend beibehalten, was die thematische Weiterarbeit sicherlich erleichtern wird.
Eine längere Diskussion ergab sich zu den Neckar-Odenwald-Kliniken und dem Sachstand zum Kreisaltersheim in Hüffenhardt. Einerseits bedarf es einer großen Transparenz, um die Verantwortung mittragen und auch klug mitentscheiden zu können. Andererseits sind, und das wurde eben auch deutlich ausgesprochen in der Fraktion, durch manche noch nicht entscheidungsreife Fragestellungen, die zu früh und missverständlich an die Öffentlichkeit kamen, schon Schieflagen entstanden, die weder den Kliniken noch dem Kreis und seiner Bevölkerung gut getan haben. Daher fordern wir weiterhin eine sehr klare Transparenz und Informationspolitik in den Gremien, um bestmögliche Entscheidungen treffen zu können. Hierzu gehört auch, dass wir weiter mit der Mitarbeitervertretung ebenso im Gespräch bleiben müssen, wie mit der Geschäftsführung. Die eigenen Erfahrungen als Patienten oder als Angehörige fließen zudem immer in die Diskussionen mit ein.
Vorberaten wurden einige soziale Themen, die im Ausschuss für Gesundheit und Soziales besprochen werden, wie die künftige Gestaltung der Suchtberatungsstelle, die Vollzeitpflege, das ESF-Projekt Flüchtlinge und Migranten an beruflichen Schulen und die Weiterentwicklung der Sprachförderung. „In Anbetracht, dass Sprache der Schlüssel zur Welt ist, muss es nicht nur Aufgabe der Politik, sondern Aufgabe der Wirtschaft und der Gesellschaft sein, Menschen zu befähigen, sich miteinander zu verständigen“, ergänzte die Sprachwissenschaftlerin Dr. Dorothee Schlegel .„Wir lassen uns nun auch überraschen, wie das neue Gremium zusammen arbeitet, da immerhin neben neuen Gesichtern auch andere politische Richtungen vertreten sein werden“, so Heide Lochmann vorausblickend auf die anstehende Arbeit. „Wichtig bleibt uns ein fairer Ton und die konstruktive Sacharbeit zum Wohl der Menschen hier im Kreis.“
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