Corona-Sitzung des Gemeinderats Waldbrunn

(Foto: Hofherr)
Waldbrunn. Gleich aus mehreren Perspektiven dürfte die jüngste Sitzung der Gemeinderats Waldbrunn in die Geschichte der Winterhauch-Kommune eingehen. So fand die Sitzung in der Winterhauch-Halle statt, damit die Ratstische genügend Abstand voneinander hatten, um damit der Empfehlung der Robert-Koch-Instituts und der Verfügung des Landes Baden-Württemberg zwischen 1,5 und 2 Metern einzuhalten. Außerdem dürfte es sich um die kürzesten Haushaltsberatungen der Gemeinde handeln, denn nach einer guten halben Stunde waren Haushalt und Wirtschaftsplan der Wasserversorgung für das Jahr 2020 verabschiedet.

Da das Zahlenwerk bereits im Verwaltungsausschuss vorberaten worden war, sich die Fraktionen sowie Bürgermeister Markus Haas darauf verständigt hatten, auf Haushaltsreden zu verzichten, blieb es Kämmerer Joachim Gornik vorbehalten, den defizitären Haushalt vorzustellen. Aufgrund der Corona-Krise sei es jedoch nicht sicher, ob der Haushalt wie präsentiert auch vollzogen werden kann. Aufgrund hoher Investitionen, wachsender Personalausgaben sowie hohen Zuweisungen an den Landkreis, erwartet Gornik ein Defizit in Höhe von 450.000 Euro. Aufgrund der langjährigen Konsolidierungsphase, die man nach der Modernisierung des Katzenbuckel-Therme eingeschlagen habe, sei dieses Minus darstellbar, ließ der Finanzchef das Gemeinderatsgremium wissen.

Neben den gestiegenen Personalkosten, die zum einen durch tarifliche Steigerungen, zum anderen auch durch zusätzliche Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung von der Gemeinde getragen werden müssen, schlägt sich auch das Defizit der Neckar-Odenwald-Kliniken in Form der Kreisumlage negativ im Haushalt nieder. Insgesamt müsse man 350.000 Euro an den Landkreis abführen, wovon laut Gornik 200.000 Euro aus dem Klinikdefizit resultieren.

Insgesamt liegt das Einnahmevolumen bei 17,2 Mio. Euro und das Ausgabevolumen auf 18,6 Mio. Euro. Die Investitionen lassen sich daher nur durch eine Neuverschuldung in Höhe von 2,3 Mio. Euro realisieren, so Kämmerer Joachim Gornik. Auch im kommenden Jahr werde sich das Zahlenwerk nicht verbessern, blickte der Finanzfachmann auf die mittelfristige Finanzplanung. Bis 2023 seien insgesamt 20 Mio. Euro an Investitionen geplant, eine Summe, die man nur bei bestmöglicher Zuschussgewährung und neuen Millionenkrediten bewältigen könne, stellte er die weiteren Jahre vor. Die Pro-Kopf-Verschuldung steige dann in Addition mit der Wasserversorgung auf 1.500 Euro, schloss Gornik seine Ausführungen zum Haushalt und zum Wirtschaftsplan der Wasserversorgung.

Wie vereinbart wurden die beiden Zahlenwerke einstimmig beschlossen. Anschließend wurden die Ingenieurleistungen für die Erstellung des Bebauungsplans „Auf der Höhe“ im Ortsteil Mülben und für den Bebauungsplan „Brühlstraße“ im Ortsteil Schollbrunn vergeben. Mit der Verlesung diverser Protokolle endete die Sitzung nach 45 Minuten.

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