„Das Jahresendergebnis bleibt derzeit noch eine Unbekannte“, stellt die SPD-Kreistagsfraktion fest. (Archivfotos)
(pm) Die Digitalisierung macht es möglich, dass Heide Lochmann alle SPD-Kreistagsmitglieder zur ersten Sitzung nach der Sommerpause begrüßen konnte. Informationen über aktuelle Sachstände und die Vorbereitung der anstehenden Kreistagssitzung standen dabei im Vordergrund.
Georg Nelius und Norbert Bienek berichteten über die vorsichtig optimistisch zu sehenden finanziellen Entwicklungen der Kreiskliniken. „Das Jahresendergebnis bleibt derzeit noch eine Unbekannte“. Dass die geplanten Maßnahmen und Personalanwerbung korrekt und gut weiterlaufen, wurde berichtet. Dahingegen erzeuge es Unmut, dass nichtöffentliche Interna aus Aufsichtsratssitzungen immer wieder den Weg in die Presse finden „da wir den Kopf dafür hinhalten müssen, ohne informiert zu sein“.
Die Service-GmbH hat mit ihrem Schutzinsolvenzantrag einen korrekten Weg beschritten, um die Corona-bedingten Auswirkungen abfedern zu können, auch wenn andere Lösungswege möglich gewesen wären. „Wichtig ist “, so Georg Nelius, „dass nicht in den Personalbestand eingegriffen werden muss.“
Auch über die AWN, die KWin-Jahresergebnisse von 2019 und die Auswirkungen der neuen Gebührenordnung auf 2020 wurden diskutiert. „Es ist zu früh“, so Dr. Dorothee Schlegel, „ausgehend von den aktuellen Zahlen über das Jahresergebnis 2020 zu spekulieren. Aufs und Abs müssen in größerem Zusammenhängen gesehen werden und bei Änderungen ein längerer Atem behalten werden“. Karlheinz Graner stimmte diesem Kurs zu. „Dies bewahre davor, zu meinen, hier müsse kurzfristig nachgesteuert werden“.
Verbessert werden müsse aus seiner Sicht, dass die Tafelläden Entsorgungskosten für Gemüseabfälle zu zahlen hätten, da sie neben vielem noch verkäuflichem Gemüse von den Discountern auch nicht Verwertbares abnehmen. „Das zu erlassen, würde uns nicht arm machen“, fasste er die Haltung der SPD-Fraktion zusammen. „Wir werden uns dazu noch besser kundig machen, um die Versorgung der Bedürftigen im Kreis zu erleichtern “, ergänzte Heide Lochmann.
Sehr gesund sei die Digeno, bemerkte Ralf Schnörr, auch wenn sie konjunkturbedingt ein kleines Defizit aufweise. „Wir stehen dazu, mit der Digeno über eine verlässliche Sozialinstitution zu verfügen, die auch Krisen meistert.“
Die Kreisfinanzen im Zeichen der nicht abschätzbaren Auswirkungen von Corona werden die nächsten Sitzungen des Kreistages prägen. Trotzdem wird die SPD-Kreistagsfraktion die vielen anderen Punkte wie ÖPNV, die Weiterentwicklung der Gesundheitsämter, die Digitalisierung in den Schulen und in vielen Einrichtungen weiter thematisieren und an der Weiterentwicklung mitarbeiten. Auch bei der notwendigen Hilfe für unbegleitete minderjährige Geflüchtete wird sich Fraktion einbringen, sollte der Kreis dazu angefragt werden.
Als letzter Punkt wurde die neue Corona-Verordnung des Landes für den nun wieder möglichen Schulsport in Hallen behandelt. Probleme ergeben sich nun, weil in denselben Hallen Vereine trainieren wollen und die Hygieneanforderungen von den Verantwortlichen nur sehr schwer zu leisten sind „Eine schwierige Abwägung, die deutlich macht, dass es kein Entweder-Oder oder Insellösungen für die
Einen oder die Anderen geben darf“, so Dr. Dorothee Schlegel als Sportkreisvorsitzende.
Norbert Schneider als Ortsvorsteher schilderte die Probleme für die Gemeinden. Ja zu Bewegung und Sport und ja zu den Hygienemaßnahmen – das Machbare wird miteinander und vor Ort zu klären sein, da ein generelles Nein nicht in den Verordnungen zu finden ist. Mit den Worten „es wird ein spannender Herbst werden“ beendete die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann die Konferenz
