„Tempolimit ist Anbiederung an Scholz“

Simon Döffinger von der Jungen Union Main-Tauber sieht im Wunsch nach einem Tempolimit aus der CDU den gleichen Fehler, wie die Aussetzung der Wehrpflicht. (Foto: pm)

Main-Tauber-Kreis.  (pm) Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Andreas Jung fordert in verschiedenen Medien immer wieder ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Für die Junge Union (JU) Main-Tauber passt diese Forderung nicht zu der konservativen Volkspartei CDU.

Sören Döffinger, Vorsitzender der Jungen Union Main-Tauber, erklärt dazu: „Es ist schade anzusehen, dass traditionelle CDU-Meinungen dem Berliner Großstadt-Wind zum Opfer fallen. Schon damals bei der Wehrpflicht wurde der Fehler gemacht, das Wort temporär einfach so hinzunehmen. Nun biedert man sich dem Kanzler an und fordert ein Tempolimit. Das hat nichts mit konservativer Oppositionspolitik zu tun.“

Weiter stellt Döffinger die Sinnhaftigkeit eines gesetzlichen Tempolimits in Frage: „Jung argumentiert, mit dem Tempolimit Energie und CO2 zu sparen. Da frage ich mich, wenn er das so sieht, warum braucht es dann ein Verbot? Wer Energie sparen möchte, und damit meint Putin treffen zu können, darf ja langsamer fahren. Es gibt in Deutschland keine Verpflichtung, zügig zu fahren. Beim Thema Kohlendioxyd ist ein Tempolimit von 130 wirklich nur reine Identitätspolitik. Diverse Studien legen die Reduzierung nur im niedrigen einstelligen Prozentsatz dar.“

Weiter heißt es vonseiten der JU Main- Tauber: „Die CDU im Bund hat mit der Wahl von Merz eine klare Richtungsentscheidung durch die Basis vollzogen. Nun ein Tempolimit in einem Atemzug mit den Wörtern „Notstand“ und „über den Winter hilft“ zu nennen, ist fahrlässig für die Idee der konservativen Volkspartei CDU.

Dieses Framing liegt auf der Seite der Grünen und sollte unter keinen Umständen aus der Berliner Führungsriege der CDU stammen.“

Die Junge Union Main-Tauber fordert, dass sich als CDU Deutschland klar gegen das Tempolimit positioniert und die Äußerungen zum Tempolimit im Sinne der Basismehrheit scharf zu überdenken.

„Die CDU ist und war schon immer die Partei der konstruktiven Lösungen. Das Anschmiegen an rot-grünen Meinungen sollte nicht das Credo im Konrad-Adenauer-Haus sein“, schließt die Mitteilung der Junge Union Main-Tauber.

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