(ots) Im Heilbronner Hafen hat am Mittwoch, 15.06.2016, eine Kontrolle
von Lastkraftwagen und Kleintransportern mit dem Schwerpunkt „Abfall“
stattgefunden. Beteiligt waren die Wasserschutz- und Verkehrspolizei,
Zoll und Landeskriminalamt sowie Vertreter der Stadt Heilbronn und
der Sonderabfallagentur Fellbach.Über 20 Einsatzkräfte und mehrere
Behördenvertreter waren an den Kontrollmaßnahmen beteiligt. Zwischen
8 und 13 Uhr wurden insgesamt 27 Fahrzeuge in der Kontrollstelle mit
entsprechenden Maßnahmen überprüft, davon fünf Kleintransporter und
35 Personen am Schwergutkai beim Osthafen. Die Aktion verlief
erfolgreich. Insgesamt wurden mehrere Verstöße bei der
Ladungssicherung, im Fahrpersonalrecht und im Gefahrgutrecht sowie
Verstöße nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
festgestellt. Es werden 25 Verstöße weiterverfolgt. Die
zollrechtlichen Kontrollen führten zum Auffinden von etwa 1.200
illegal aus Rumänien einführten Zigaretten, die ein
Steuerrechtsstrafverfahren für den Betroffenen nach sich ziehen.
Technisch waren die kontrollierten Fahrzeuge in Ordnung, sodass alle
die Kontrollstelle wieder verlassen konnten. Hintergrund der Aktion
sind Abfalltransporte, die innerhalb und außerhalb Europas zum Teil
illegal durchgeführt werden. Die Behörden gehen hier von einem großen
Dunkelfeld aus. Auch werden Abfälle metallischer Art, Elektro- und
Elektronik-Altgeräte aus Haushalten bei Sperrmüllsammlungen ohne
entsprechende Erlaubnis eingesammelt. Dabei stehen Diebstahls-,
Verkehrs- und auch Umweltdelikte im Raum.
