Mosbach. (pm) Am Mittwoch, den 25. April findet um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen.
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Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei – 1. Jahresabschluss, 2. Schlussbericht des Amtes für Interne Revision und Beratung zum Jahresabschluss
3. Ausgliederung des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei hier: Gründung und Abschluss der Gesellschaftsverträge
4. Ausgliederung des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei hier: Abschluss des Ausgliederungs- und Übernahmevertrags
5. Weiteres Vorgehen bei der Weiterentwicklung der Immobilie Pfalzgrafenstift
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mosbach-Elztal-Neckarzimmern-Obrigheim im Bereich der Stadt Mosbach – Änderung Nr. 1.11: Gebiet „Rote Äcker VI“ auf Gemarkung Reichenbuch – Vorberatung zur Abwägung und zum Feststellungsbeschluss
7. Bebauungspläne, 7.1.) Bebauungsplan Oberer Herrenweg, Nr. 3.07 H zur Teiländerung der Bebauungspläne Oberer Herrenweg, Nr. 3.07 und Oberer Herrenweg, 5. Änderung, Nr. 3.07 E – Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und Planungskosten, 7.2.) Bebauungsplan „Oberer Herrenweg, 8. Änd., Nr. 3.07 H“ zur Teiländerung der Bebauungspläne „Oberer Herrenweg, Nr. 3.07“ und „Oberer Herrenweg, 5. Änd., Nr. 3.07 E“ auf Gemarkung Diedesheim – Abwägung und Satzungsbeschluss, 7.3.) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Mittel, Nr. 1.26 E“ zur Teiländerung des Bebauungsplans „Mittel, Nr. 1.26 A“, 7.4.) Bebauungsplan „Mittel, Nr. 1.26 E“ zur Teiländerung des Bebauungsplanes „Mittel, Nr. 1.26 A“ auf Gemarkung Mosbach – Abwägung und Satzungsbeschluss
8. Verkauf der Grundstücke Flst.Nr. 7811, 2749 und von Teilflächen der Grundstücke Flst.Nr. 2750 und 7810 der Gemarkung Mosbach
9. Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO durch den Gemeinderat,
10. Fragestunde der Einwohner
11. Mitteilungen und Anfragen.
Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während den Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während den Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.mosbach.de/Sitzungsinformationen.html abgerufen werden.
Mosbach, den 17.04.2018, Win
