Altes Rathaus Billigheim. (Radosław Drożdżewski/Wikipedia/CC BY-SA 4.0)
Billigheim. (md) Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Martin Diblik den Gemeinderat sowie die anwesenden Zuhörer im Alten Rathaus in Billigheim.
Anliegen aus der Bürgerschaft
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden zwei Themen angesprochen: Zum einen die Umsetzung des Ortsschilds am Weilersberg im Ortsteil Allfeld durch das Landratsamt, zum anderen die Parksituation entlang der Hauptstraße im Ortsteil Sulzbach.
Genehmigung der Niederschrift
Im Anschluss informierte der Vorsitzende, dass die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung den anwesenden Urkundspersonen zur Kenntnis gegeben wurde.
Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr
Dirk Kochendörfer, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Billigheim, stellte den Jahresbericht für das Kalenderjahr 2024 vor. Dieser umfasste unter anderem einen Überblick über die geleisteten Einsätze, die Personalstatistik sowie verschiedene Aktivitäten der Wehr. Nach dem Vortrag stand Kommandant Kochendörfer für Rückfragen aus der Mitte des Gemeinderats zur Verfügung. Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis.
Ausbau der Wengertsbergklinge in Katzental
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Vergabe der Bauleistungen für den Ausbau der Wengertsbergklinge im Ortsteil Katzental. Die Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben und beinhalten die Aufdimensionierung des bestehenden Kanals von DN 1300 auf DN 1500, den Einbau eines Grobrechens zur Rückhaltung von Treibgut im Einlaufbereich, Sicherungsmaßnahmen mit Natur- und Blocksteinen sowie den Einbau von zwei druckdichten Schachtabdeckungen auf bestehenden Schächten.
Für die Maßnahme liegt der Gemeinde eine Förderzusage über 70 Prozent der förderfähigen Kosten vor. Der Auftrag wurde an die Firma August Mackmull GmbH & Co. KG aus Elztal zum Angebotspreis von 125.808,18 Euro vergeben.
Kindergartenbedarfsplan 2025/2026
Auch der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2025/2026 wurde in der Sitzung behandelt. Gemäß § 3 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) ist ein solcher Bedarfsplan zu erstellen. Die Inhalte wurden zuvor im Kuratorium am 31. März 2025 vorbesprochen und nun dem Gemeinderat vorgestellt.
Der Bedarfsplan kommt zu dem Schluss, dass derzeit im gesamten Gemeindegebiet eine ausreichende Zahl an Kindergartenplätzen zur Verfügung steht. Dennoch soll die Entwicklung der Kinderzahlen weiterhin im Blick behalten werden, um bei Bedarf – beispielsweise durch Zuzüge – schnell reagieren zu können. Da noch freie Platzkapazitäten vorhanden sind, wird die aktuelle Situation als ausreichend bewertet. Auch bei rückläufigen Kinderzahlen ist die Gemeinde flexibel.
Ein besonderes Augenmerk soll weiterhin auf die Öffnungszeiten der Kindergärten gelegt werden, um flexibel auf die Bedürfnisse der Eltern reagieren zu können. Der Gemeinderat beschloss den Kindergartenbedarfsplan einstimmig.
Zustimmung zur Spendenannahme
In der Folge stimmte der Gemeinderat der Annahme einer Spende in Höhe von 2.423,07 Euro zu.
Informationen zum Feuerwehrumzug und Jubiläum
Unter dem letzten Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über den bevorstehenden Umzug der Freiwilligen Feuerwehr in das neue Gerätehaus, der in der Woche vor Ostern stattfinden soll. Zudem wies er auf das Festwochenende anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Feuerwehr-Abteilung Billigheim hin, das vom 23. bis 25. Mai geplant ist.
Genehmigung des Haushaltsplans und Ostergrüße
Abschließend teilte der Vorsitzende mit, dass die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2025 durch das Landratsamt genehmigt wurde. Zum Schluss wünschte er allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitgliedern des Gemeinderats ein schönes Osterfest.
