05.06.10
Unterbezirks- und Kreisvorsitzendenkonferenz der Sozialdemokraten in Berlin
Berlin. Die Basis war gefragt: Wie es mit der SPD wieder aufwärts gehen könnte, diskutierten die Parteispitze mit den Vertretern der Kreisverbände und Unterbezirke am Sonntag in der Parteizentrale in Berlin. Zuvor hatte man versucht, mittels einer Ortsvereinsvorsitzendenbefragung Gründe für das Wahldebakel im vergangenen Jahr zu finden. 44 Prozent der rund 10000 Ortsvereine haben an der Befragung teilgenommen – eine außerordentlich gute Quote.
Die SPD Neckar-Odenwald war in Berlin durch ihre Juso-Spitze vertreten: Juso-Kreisvorsitzender Kai Gräf, der auch dem Kreisvorstand der SPD angehört, und sein Stellvertreter Benni Köpfle sind in die Hauptstadt gereist, als die Ergebnisse auf der Konferenz der Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden vorgestellt wurden. Neben der SPD Neckar-Odenwald haben insgesamt 270 der 300 Unterbezirke und Kreisverbände Vertreter ins Willy-Brandt-Haus geschickt. Auch das ein hervorragendes Signal: „Die Partei lebt“, kommentierte SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug.
Als wichtigste Gründe für die Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 nannte die Basis Hartz IV und die Rente mit 67. Die Reformen blieben im Kern dennoch richtig, erklärte Sigmar Gabriel. „Durch die von uns mit verursachte Entwertung von Arbeit und die Entfremdung von den Gewerkschaften haben wir viele Wählerstimmen verloren. Wir müssen in der Sache überzeugender und besser werden, um diese Menschen wieder zu erreichen“, so der SPD-Vorsitzende.
Man müsse jedoch nicht nur das inhaltliche Profil schärfen, sondern auch die Organisationsstruktur der Partei erneuern. „Die SPD muss sich öffnen, um wieder erfolgreich zu werden“, forderte Gabriel. Die Träger der Sozialdemokratie seien nach wie vor die Ehrenamtlichen, betonte er und begrüßte daher den Wunsch der Ortsvereinsvorsitzenden, die Basis durch Mitgliederbefragungen und -entscheide verstärkt einzubinden.
Wie alle Parteien hat auch die SPD mit schwindenden Mitgliederzahlen und steigendem Altersdurchschnitt zu kämpfen. Um die Kampagnenfähigkeit angesichts dessen zu erhalten, soll die Parteistruktur bis zum Herbst 2011 reformiert werden. Man will die Arbeit der Parteizentrale verbessern, die Basis stärker einbinden und die Partei wieder besser mit Verbänden, Vereinen und vor allem den Gewerkschaften vernetzen.
Die Sozialdemokraten aus dem Neckar-Odenwald zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Konferenz. „Sigmar Gabriel hat eine kluge und ehrliche Rede gehalten. Die Erneuerung unserer Partei kann nur erfolgreich sein, wenn wir nicht nur unser inhaltliches Profil schärfen, sondern auch die Organisationsstruktur verbessern. Wir müssen die SPD auf allen Ebenen öffnen“, fasste Kai Gräf die Position des Kreisverbands zusammen.
