Mosbach. (pm) „Die elektronische Führung und Neuordnung des Vereinsregisters führt weder zu einem Stellenabbau noch zu einem schlechteren Service für Vereine im Ländlichen Raum“, so SPD-Landtagsabgeordneter Georg Nelius.
So soll neben dem Angebot der elektronischen Anmeldung zum Vereinsregister – was bisher noch nicht möglich war – dies weiterhin auch auf schriftlichem Wege zu erledigen sein. Die Neuordnung des Vereinsregisters werde sich positiv auf die Bürgernähe der Amtsgerichte auswirken, weil die bisher schon mit den Vereinsregisteraufgaben befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte auch in Zukunft mit ihrer fachlichen Beratung die Ehrenamtlichen unterstützen sollen. Ergänzt werden soll dieses durch die Möglichkeit, eine telefonische Beratung – unabhängig von den Öffnungszeiten der lokalen Amtsgerichte – anzubieten. Einsichtnahmen in das Register sollen – soweit hierzu Bedarf besteht – durch die Einrichtung von Einsichtsstellen an den Amtsgerichten dargestellt werden.
Auf Initiative von MdL Georg Nelius hat Justizminister Rainer Stickelberger zu den Planungen betreffend einer elektronischen Registerführung auch in Vereinssachen Stellung genommen. „Die elektronische Führung des Vereinsregisters“, so MdL Nelius, „bietet uns die Chance, eine zukunftsorientierte Registerführung nunmehr auch in Vereinssachen einzuführen, ohne dass der Service vor Ort Einbußen erleidet. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass gerade im Ländlichen Raum für Vereine und bürgerschaftlich Engagierte ein großes Potential für Erleichterungen gegeben sein könnte.“ Es sei ein erheblicher Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger, indem die Inhalte der Registerblätter und Satzungen online in geeigneter Weise zur Verfügung gestellt würden. Zudem ergäbe sich die Option, Abschriften und Registerausdrucke auf elektronischem Wege zuzuleiten. Die Anträge könnten – müssten aber nicht – bequem elektronisch eingereicht werden. Eine elektronische Vereinsregisterführung ermögliche eine kundenfreundliche und zügige Sachbearbeitung.
Minister Stickelberg versichert: „Wie nunmehr die Konzentration der Vereinsregister im Einzelnen umgesetzt und insbesondere dem Aspekt der Bürgernähe am besten Rechnung getragen werden kann, möchten wir in enger Anbindung an die Praxis erarbeiten.“ „Ich sehe erkennbare Potentiale in der Reorganisation und Modernisierung der Vereinsregister, die gerade den Ländlichen Raum stärken könnten und werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass den Vereinen und Ehrenamtlichen der „Verwaltungskram“ so leicht wie möglich gemacht wird,“ ergänzt MdL Georg Nelius.
