Aufgrund der Corona-Pandemie tagte der Gemeinderat Mudau in der Odenwaldhalle. (Foto: Liane Merkle)
Einnahmen der Gemeinde Mudau gehen rapide zurück
Mudau. (lm) Seit Jahren bemüht sich die Gemeinde Mudau intensiv für einen zeitgemäßen und zukunftssicheren Ausbau im Bereich der Telekommunikation zugunsten aller Ortsteile. Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger im Rahmen der jüngsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates in der Odenwaldhalle: „Mittelfristiges Ziel muss es bleiben, dass die Versorgung so weit ausgebaut wird, dass jedes Gebäude mit Glasfaser ans Netz angebunden wird, egal ob es sich um ein privates oder geschäftliches Objekt handelt“. Auch und gerade wegen der aktuellen Erfahrungen mit der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Homeoffice-Arbeit sieht man hier dringenden Handlungsbedarf.
Licht im Dunkel des Glasfaserausbaus auf dem Land sieht man nun in einem Angebot der bereits im Rhein-Neckar-Kreis tätigen Firma BBV (Breitbandversorgung Deutschland), die in Eigenverantwortung und eigenwirtschaftlich die Glasfaserversorgung der Gemeinden auch im Neckar-Odenwald-Kreis mit Anbindung jedes Gebäudes in jedem Ortsteil vornehmen würde, und dies im Gigabit-Bereich. Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen dabei zur Kenntnis, dass eine Mindestquote von Vertragsabschlüssen mit Vorverträgen als Voraussetzung für die Investition seitens der Firma zustande kommt. BBV plant, mit einer eigenen Tochtergesellschaft –BBV Neckar-Odenwald- den gesamten Landkreis zu erschließen.
Für die Gemeinde Mudau dabei besonders erfreulich, dass man keine Kosten aufbringen müsste und auf Förderungen durch Bund und Land verzichten könnte. Wie die Firma BBV durch ihren Leiter Kommunaler Netzausbau Marcus Böker und Breitbandkoordinator Johannes Biste vom Landratsamt mitgeteilten, soll die Finanzierung durch finanzstarke Fondsgesellschaften erfolgen, die ihr Vermögen in diesen Infrastrukturen anlegen wollen.
Allerdings wird dabei eine Unterstützung durch die Gemeinde erwünscht bei der Vorbereitung der Maßnahme in der Vorvermarktungsphase und der Bereitstellung der öffentlichen Flächen für die Verlegung der Glasfaserleitungen. Die Gemeinderatsmitglieder nahmen von der Ausbauabsicht der BBV Kenntnis und begrüßten die Zielsetzung des Glasfaserausbaus, die bereits im Rahmen einer Kreistagssitzung vorgestellt wurde. Gleichzeitig sicherte man Unterstützung in der Phase der Vorvermarktung zu und vermerkte ausdrücklich, dass der Gemeinde dabei keine finanziellen Belastungen entstehen. Bis 2024 will das Unternehmen BBV das Hochgeschwindigkeitsinternet im gesamten Landkreis ausgebaut haben.
Um die Bevölkerung zu informieren und für ihr Projekt zu werben will man laut Marcus Böker mit einem Infomobil in jede Gemeinde, Shop-Eröffnungen und enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken auf Kundenfang gehen. Der Anschluss wird bei Vertragsabschluss vor der Bauphase bis ins Haus gratis sein. Baustart wird voraussichtlich noch in diesem Jahr in Aglasterhausen und Buchen sein.
In seiner Haushaltsrede ging Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger auf den seit rd. 15 Jahren sehr stabilen Haushalt ein, der auch immer am Anfang des jeweiligen Jahres eingebracht worden war. Grundlagen dafür und für die hervorragende Basis der Gemeinde waren gute Entscheidungen der Ortschaftsverwaltungen und des Gemeinderatsgremiums und sehr gutes Personal in der Verwaltung und im Bauhof.
In diesem Jahr verschiebt sich leider so einiges, denn durch die Umstellung auf das Neue kommunale Haushalt- und Rechnungswesen und die Folgen der Corona Krise wurde der nun seit einigen Jahren anhaltenden positiven Haushaltssituation der Gemeinde Mudau ein abruptes Ende gesetzt. Zusätzlich zu der erstmaligen Erwirtschaftung der Abschreibungen im Haushaltsjahr 2020 schlagen sich die Folgen der Corona- Krise flächendeckend auch in den kommunalen Finanzen negativ nieder.
Die Einnahmen gehen rapide zurück. Wie Kämmerin Marianne Neugebauer ausführte, ist es nicht möglich, im laufenden Haushaltsjahr einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt aufzustellen. Aktuell wurde der Haushalt eingebracht mit Erträgen in Höhe von 10.447.904 Euro, davon Steuereinnahmen von 3.962.000 Euro inklusive 2,4 Mio. Einkommenssteuer. Demgegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 10.914.510 Euro, erstmals mit Abschreibungen in Höhe von 1.749 Mio. und sogenannte Transferaufwendungen in Höhe von rd. 4,7 Mio., was letztendlich ein Minus von 466.606 Euro bedeutet.
Dieses kalkulierte Ergebnis, bei dem schon jetzt rund 50 Prozent weniger Gewerbesteuern zu verzeichnen sind, zwingt die Verantwortlichen, alle Bereiche der Einsparungen und Einnahmeverbesserungen auszuloten, Investitionsmaßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und ihre Dringlichkeit in weiteren Beratungen zu hinterfragen. Denn ungeachtet dessen muss und will die Gemeinde Mudau, so die Aussage des Bürgermeisters, ihre Aufgaben als Kommune gut erfüllen und für die Zukunft leistungsfähig bleiben, wobei der Bestandserhalt im Fokus liegt.
Das betrifft attraktive Bau- und Gewerbegebiete ebenso wie gute funktionierende Kleinkinder- und Kinderbetreuung sowie den Erhalt zukunftsfähiger Schulen, eine vielfältige Vereinslandschaft, und natürlich auch fachlich fundierte Seniorenbetreuung und Ärzteversorgung.
Abschließend der Sitzung billigte das Gemeindegremium die Annahme von Spenden in Höhe von insgesamt 1.450 Euro zugunsten der Schulen und der Feuerwehr sowie eine Sachspende von 100 Masken.
