SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit Bürgermeister Raphael Hoffmann
Schefflenz. (pm) Als Ort des intensiven Austauschs zu kommunalpolitischen Themen traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Raphael Hoffmann in Unterschefflenz. Fraktionsvorsitzender Jürgen Mellinger begrüßte den Gast, der inzwischen seit einem Vierteljahr im Amt ist. Bereits zu Beginn des Gesprächs herrschte Einigkeit darüber, dass die Infrastrukturgelder des Bundes vollständig an die Kommunen weitergeleitet werden müssen – denn dort werden sie dringender denn je gebraucht.
Bildung, Betreuung und Digitalisierung
Ein zentrales Thema war die Situation der Kitas sowie der Mangel an qualifiziertem Personal. Auch die mögliche Einführung von Ganztagsgrundschulen wurde diskutiert. Bürgermeister Hoffmann betonte, dass nicht jede Grundschule automatisch zur Ganztagsschule werden könne. Wichtig sei jedoch, dass Eltern und Lehrkräfte gehört werden und die kommunalen Träger eine zukunftsfähige Entscheidung treffen.
Für Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf sollen interkommunal Perspektiven und Wahlmöglichkeiten geschaffen werden – dazu laufen derzeit viele Gespräche. Gleichzeitig wurde die Forderung laut, Schulen stärker zu digitalisieren, um faire Startchancen zu gewährleisten. Dieser Appell richtete sich insbesondere an die Bundes- und Landespolitik.
Unterbringung Geflüchteter und Bedeutung des Ehrenamts
Auch die Unterbringung von geflüchteten Menschen im Landkreis wurde intensiv besprochen. Die anwesenden Bürgermeister waren sich einig, dass Solidarität zwischen den Gemeinden und mit dem Kreis unabdingbar ist.
Kreisrat Patrick Haag erkundigte sich nach der Bedeutung des Ehrenamts für Bürgermeister Hoffmann. Dieser verwies auf die über 60 Vereine in Schefflenz, die durch Vereinsförderrichtlinien unterstützt werden. Auch die Feuerwehr genieße große Wertschätzung. Eine zentrale Beschaffung von Ausrüstung über das Land könne helfen, Kosten zu sparen und gleichzeitig eine gute Ausstattung sicherzustellen.
Oberbürgermeister Julian Stipp ergänzte, dass Kommunen krisen- und katastrophenfest sein müssen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten im Notfall konkrete und schnelle Hilfe – direkt vor Ort.
Perspektiven für den ländlichen Raum
Einigkeit herrschte unter den Kommunalpolitikern darüber, dass neue Ressourcen für den ländlichen Raum geschaffen werden müssen. Dazu gehört insbesondere die Entwicklung neuer Gewerbegebiete. Eine verlässliche Finanzperspektive und die Unterstützung von Bund und Land seien hierfür entscheidend.
„Der Austausch vor Ort ist uns sehr wichtig“, betonte Jürgen Mellinger zum Abschluss des Gesprächs mit dem Schefflenzer Bürgermeister. „Kommunen und Landkreis sind nicht nur über die Kreisumlage miteinander verbunden, sondern in vielen weiteren Themen, bei denen wir uns gegenseitig stützen und unterstützen müssen.“
Soziale Wohnraumförderung und Rettungsleitstelle
Im weiteren Verlauf der Fraktionssitzung kamen erneut die Wohnungsthematik sowie die Schaffung von sozialem Wohnraum und Mitarbeiterwohnungen zur Sprache. „Das bewegt viel zu viele Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch, selbst Gemeinderat. Zum Thema Leerstand von Wohnungen wird demnächst ein internes Fachgespräch stattfinden.
Patrick Haag informierte über technische Aspekte der Rettungsleitstelle. Auch die Erweiterung der DHBW Mosbach liegt der Fraktion am Herzen, wie Georg Nelius und der stellvertretende Kreisvorsitzende Jonas Weber bekräftigten. Julian Stipp stellte hierzu den aktuellen Sachstand vor.
Bürgerbeteiligung in den Kommunen
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Frage, wie Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene gelingen kann. Verschiedene Formate wie Bürgersprechstunden, Gespräche mit Ortschaftsräten, digitale Beteiligungstools, öffentliche Informationsveranstaltungen sowie Senioren- und Jugendbeiräte wurden erörtert. Auch das Einladen von Zufallsbürgerinnen und -bürgern zu konkreten Projekten sowie der persönliche Austausch in Vereinen oder auf der Straße wurden als wichtige Elemente genannt.
„All diese Formate tragen dazu bei, dass die Hauptorgane einer Kommune – Gemeinderat und Kreistag – gut und informiert entscheiden können“, betonte Meikel Dörr.
Infrastrukturförderung und Ausblick
Zum Abschluss wurde erneut die Bedeutung der Infrastrukturförderung des Bundes betont. Auch die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken sowie weitere Kreisbauprojekte waren Thema, bevor sich Jürgen Mellinger für die rege Beteiligung bedankte und allen eine gute Heimfahrt wünschte.
