CDU-Kreistagsfraktion befasst sich mit Zukunftsthemen
Aglasterhausen. (kn) Breitbandkonzept des Landkreises „alternativlos“/“Landesregierung verschläft digitale Zukunft“ Neckar-Odenwald-Kreis. Mit dem Breitbandausbau sowie dem Öffentlichen Personennahverkehr befasste sich die CDU-Kreistagsfraktion in ihrer Sitzung in Aglasterhausen, wo man mit Bürgermeisterin Sabine Schweiger über kommunale Themen sprach.
Erfreut war die CDU-Fraktion über die breite Zustimmung des Kreistags und der Gemeinden zum Konzept des Landkreises, eigenständig vorzugehen. „Das Konzept ist alternativlos“, so Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Neser, „weil die Landesregierung dieses Zukunftsthema verschläft!“ So seien im Landeshaushalt ca. 30 Millionen Euro Investitionen für den Ausbau des Breitbands vorgesehen. Bei 44 Stadt- und Landkreisen könne man sich leicht ausrechnen, dass der Neckar-Odenwald-Kreis „irgendwann einmal mit einem kleinen Beitrag rechnen kann“; dem Tempo der digitalen Entwicklung werde das nicht gerecht.
Auch sei in den letzten zwei Jahren lediglich eine von 14 Gemeinden bei den Anträgen berücksichtigt worden, die zudem immer komplizierter wurden. Damit könne man sich nicht zufrieden geben, der Landkreis drohte buchstäblich von der Entwicklung abgehängt zu werden. Landrat Dr. Achim Brötel sei daher für die Initiative zu danken, dass nun Landkreis und alle Kreisgemeinden in kurzer Zeit dieses Zukunftsthema abhaken können – wenn auch ohne die Hilfe des Landes. Bayern setze dafür 1,5 Milliarden in fünf Jahren ein, so unterschiedlich könne Landespolitik sein. Die Auswirkungen werde man spüren.
Ein anderes Zukunftsthema sind die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die ländlichen Räume, der von diesem Wandel besonders betroffen ist. Zum Thema „Demographischer Wandel und ÖPNV“ brachte daher die CDU-Kreistagsfraktion folgenden Antrag ein: „Der Rückgang der Bevölkerung lässt sich auch im Neckar-Odenwald-Kreis feststellen. Der demographische Wandel stellt daher die Sicherstellung einer flächendeckend guten und den Bedürfnissen entsprechenden verkehrlichen Anbindung und Bedienung vor große Herausforderungen. Deshalb ist der Landkreis aufgefordert, dieses Thema in den Fokus seiner Arbeit zu stellen, um auch künftig eine ausreichende öffentliche Verkehrsbedienung für eine zudem immer älter werdende Bevölkerung zu gewährleisten.
Es wird deshalb eine Bestandsaufnahme des ÖPNV im Landkreis beantragt. Dabei sollen Schwachstellen benannt und die mögliche Gefährdung von Angeboten aufgezeigt werden. Weiter soll die Prüfung möglicher ergänzender oder alternativer Angebote vorgenommen werden.
Als ÖPNV-Aufgabenträger sehen wir die Landkreise künftig stärker gefordert, eine Integration und Bündelung von Verkehrsangeboten zu leisten.“
