Dank an scheidende Bundestagsabgeordnete

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(pm) Im Rahmen der SPD-Kreisvorstandssitzung bedankte sich Dr. Dorothee Schlegel: „Mein herzlicher Dank geht an die Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen. Und vor allem danke ich allen, die sich mit mir im Wahlkampf engagiert und die mich unterstützt haben. Die ihre Freizeit und Kraft eingesetzt haben und sich in ihrem demokratischen Engagement weder von Pöbeleien noch von verschmierten Plakaten haben beirren lassen. Wir haben eine herbe Niederlage für die SPD erlebt. Meine Stimme habe ich immer als leidenschaftliche Europäerin, als überzeugte Demokratin und Kämpferin für die Gleichberechtigung, engagiert für Familien und sozialen Zusammenhalt erhoben.“

Schlegel kündigte an, auch weiter aktiv für die Sozialdemokratie einzutreten. Als Kreisrätin ist Schlegel für die Menschen vor Ort nach wie vor Ansprechpartnerin und ihre gewählte Vertreterin.  An die Mitglieder des Kreisvorstands appellierte Schlegel: „Lasst uns gemeinsam und miteinander dafür sorgen, dass das Gastspiel der Rechtsnationalen im Bundestag kurz sein wird. Das ist mir eine Herzensangelegenheit. Wir müssen viel mehr als bisher politische Bildung vor Ort leisten, stimmten die Anwesenden einhellig überein. Und wir setzen auch auf die Presseöffentlichkeit, auf demokratisches Wirken zu setzen als auf undemokratisches Gebaren.“

Für die Kreis-SPD ist das  Wahlergebnis umso schmerzhafter, weil  noch am Beginn dieses Jahres die SPD großen Zuspruch erlebt hat. Seitdem sind über 20.000 Menschen in die SPD eingetreten. „Bis zum Schluss erlebten wir im Wahlkampf auf den Plätzen und im Netz großes Interesse“, so Kreisvorsitzender Jürgen Graner. Aber aus diesem Interesse ergaben sich offenbar aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger keine ausreichenden Gründe, um SPD zu wählen.

„Wir verstehen das Ergebnis als Aufforderung, unsere Arbeit der vergangenen Jahre gründlich auszuwerten und die notwendigen Schlüsse daraus zu ziehen. Für die Auswertung des Ergebnisses gemeinsam mit unseren Mitgliedern werden wir uns die notwendige Zeit nehmen“, heißt es in der Erklärung der Kreis-SPD.

Mit der klaren Aussage, für eine weitere Auflage einer Großen Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, gab es viel Zustimmung. Mittlerweile gebe es auch nach der Wahlniederlage verstärkt Neueintritte in die SPD. Und auch diese Mitglieder setzen auf mehr Demokratie und mehr Europa.

Der SPD-Kreisvorstand beschloss, die Aufarbeitung und Analyse bei der nächsten Kreismitgliederversammlung am 16. November in Mosbach fortzuführen. Hierzu hat der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner bereits den stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci eingeladen.

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Genehmigung für Windpark Waldbrunn erteilt

Waldbrunn. (pm) Das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis hat am Dienstag die Errichtung und den Betrieb von insgesamt fünf Windenergieanlagen (Windpark „Waldbrunn“) in Waldbrunn, Gemarkungen Strümpfelbrunn und Mülben (Neckar-Odenwald-Kreis), sowie in Eberbach, Gemarkung Eberbach (Rhein-Neckar-Kreis), genehmigt. Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren hat ergeben, dass die Voraussetzungen des Paragraph 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz vorliegen und die Vorhabenträgerin, die MVV Windenergie GmbH, einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung hat. Die Auslegung beziehungsweise Zugänglichmachung einer Ausfertigung der Genehmigung und seiner Begründung erfolgt in der Zeit von Mittwoch, den 24. Juni, bis einschließlich Mittwoch, den 8. Juli, auf der Internetseite des Landratsamts Neckar-Odenwald-Kreis (www.neckar-odenwald-kreis.de) unter der Rubrik Kreisrecht / Bekanntmachungen. Zusätzlich wird […]

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