„Mehr um den Mindestlohn kümmern“

Symbolbild

Minijobs, Mehrgenerationen-Netzwerke und Mindestlohn und Diskussion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Mosbach

(pm) „Wir müssen uns mehr um den Mindestlohn kümmern“, wurde noch vor der ersten Tasse Kaffee als Thema in die Mitte gegeben, nachdem sich die ersten SPD-Frauen am Samstagmorgen zum Frühstück trafen – „ein Stammtisch anderer Art“, betonte die Vorsitzende Dr. Dorothee Schlegel, der beim letzten Generationenfrühstück in diesem Jahr in den Räumen der Kompass-Küchen stattfand. Der Mindestlohn ist inzwischen zwar gesetzlich vorgeschrieben und etwas erhöht worden. Aber es gibt zu viele Graubereiche, ihn selbst in dieser Höhe zu umgehen – auch vor Ort. Insbesondere da, wo soziale Transferleistungen trotz Erwerbstätigkeit fließen oder bei Mini- und Midi-Jobs, muss darauf geachtet werden, dass die gesamte Zeit vergütet und zudem keine unbezahlte Mehrarbeit vom Arbeitgeber erwartet wird. Denn oft wird der Minijob mit weiteren Tätigkeiten, vor allem mit unentgeltlichen familiären Erziehungs- und Pflegetätigkeiten verknüpft. Es geht auch um die eigenen Rentenbeiträge und die spätere Rente. Die Mütterrente ist keine Ersatzleistung für zu wenig einbezahlte Rentenbeiträge durch eigene Erwerbstätigkeit, sondern sie wird nach der Kinderzahl bemessen. Als SPD stehen wir hinter der Mütterrente, allerdings wäre sie, so die SPD, steuerfinanziert von allen getragen und nicht, wie es damals der Koalitionspartner durchgesetzt hat, durch die Renten-Beitragszahler finanziert. Für die nachfolgenden Generationen wird dadurch das Renten-Thema größer werden. Wie gut, so eine Teilnehmerin, dass sich inzwischen viele junge Frauen über ihre spätere Rente unterhalten. Dass der Mindestlohn erhöht werden soll, steht außer Frage – es gibt leider noch immer genügend Tätigkeiten, die weit unter 12 Euro/Stunde vergütet werden.

Auf die zurzeit immer wieder aufgeworfene Frage, warum es die SPD braucht, gibt es eine einfache Antwort: Nur durch die SPD bleiben soziale Brennpunktthemen auf der Tagesordnung und werden in Gesetze überführt. Bestes Beispiel hierfür ist das Gesetz über „Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung“. Hier konnte die SPD durchsetzen, dass die Obergrenze für die sogenannten „Midi-Jobs“ von 850 EUR auf 1.300 EUR angehoben wurde. Dadurch profitieren künftig viel mehr Beschäftigte von den dadurch für sie niedrigeren Sozialversicherungsbeiträgen. Zusätzlich hat die SPD in diesem Gesetz sichergestellt, dass diese niedrigeren Beiträge künftig nicht mehr zu niedrigeren Renten führen. Denn die Rentenleistung wird künftig aus dem vollen, tatsächlichen Arbeitsentgelt berechnet und führt somit zu vollen Rentenpunkten. Dadurch müssen Arbeitnehmende im Niedriglohnbereich nicht mehr, wie bisher, eine Zuzahlung zu den Rentenversicherungsbeiträgen leisten, d.h. sie werden hierdurch nochmals entlastet.

Ein zweiter Diskussionsschwerpunkt war die bessere Vernetzung vor Ort, über Nachbarschaftshilfeformen, die von der Kommune aktiv unterstützt wird, wie ein Beispiel aus Ebersdorf bei Coburg in Oberfranken zeigt. Hier konnte Kerstin Lingoth, Mitglied der Vorstandschaft des ASF im NOK, den staunenden Frauen zeigen, welche Möglichkeiten eine einfache Netzwerk-App bietet, existierende soziale Infrastrukturen auch mit einfachsten Mitteln für alle verbindend zu kommunizieren. Sämtliche Vereine und Nachbarschaftsorganisationen sind darüber optimal vernetzt, helfen sich gegenseitig und gestalten für alle Altersgruppen Fahrdienste, Aktivitäten, Treffen und Unterstützungen. „Sehr viel Leben und Netzwerkarbeit bietet das Mehrgenerationenhaus in Mosbach inzwischen auch an“, ergänzte Michaela Neff. Ein Traum wäre, in jedem Ort einen solchen Treffpunkt einrichten zu können. Was vor über 10 Jahren hier in Mosbach seinen Anfang nahm, wird sich weiterentwickeln, ist sich die ehemalige Familienpolitikerin Schlegel sicher. Ihr großes Anliegen in Berlin war, mehr Mehrgenerationenhäuser in der Fläche zu bekommen. Dies ist am Standort Buchen in Zusammenarbeit mit der Kommune gelungen. „Weil jede Generation anders alt und das Zusammenleben der Generationen sich verändern wird, lohnt sich der Austausch über neue Gestaltungsformen und deren Machbarkeit“. Es liegt sowohl daran, dass konkrete Wünsche formuliert und aktiv und mit Nachdruck eingefordert werden – bei der Gemeinde vor Ort. Um mehr Gehör zu finden, braucht es sozial denkende Frauen und Männer in den Gemeinderäten. „Wenn wir nicht Politik machen, dann wird mit uns und über unsere Köpfe hinweg vor Ort Politik gemacht“, zitierte Schlegel zum Abschluss eine vor 100 Jahren gewählte badische Stadträtin.

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1 Kommentar

  1. Hey,
    So ganz überzeugt bin ich nicht vom Mehrgenerationenhaus ich verstehe das Konzept nicht, ich wohne in einem komplex mit über 40 Wohneinheiten bei uns wohnt alles Kinder, Alte, Ausländer, Deutsche, Familien, Singles, Hunde einfach alles, mir gefällt es sehr gut hier! Jeder hat seine Wohnung, Waschmaschinen und trockner im Keller, Fahrstuhl, Treppenhausreinigung Winter Hausmeister dienst gibt es auch was will man mehr.
    Das andere mit dem Mindestlohn möchte ich darauf aufmerksam machen das zahlreich behinderte in Werkstätten arbeiten und 100% gleiche Arbeit leisten so gut wie jeder nicht behinderte aber dafür 1,50 oder 2,00 Euro in der Stunde bekommen. Das ist eine schlimme Sache und gehört abgeschafft. Mit dem Mindestlohn liegt viel im argen, in einigen Bereichen. Aber Leute lasst euch doch nicht von guten Arbeitsmarkt Zahlen Verkohlen wenn
    35% der Menschen im Niedriglohnsektor oder drunter arbeiten oder aufstocken müssen.
    Es ist nicht so wie früher als die zahlen noch nicht frisiert wahren.
    Man wahren das noch Zeiten als für die 35 Stunden Woche gekämpft wurde mit Erfolg!
    Was ist passiert Massen Gehirnwäsche?
    Gruß Peter Ertl

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