Minister Peter Hauk (CDU): Erhöhung des Förderprogramms soll Kommunen nachhaltig unterstützen
Mosbach. (pm) „Feldwege dienen in erster Linie der Landwirtschaft, daneben sind sie fester Bestandteil der Naherholung im Ländlichen Raum, täglich werden sie zum Spazieren oder Radfahrern genutzt“, diesen Mehrwert betonte Minister Peter Hauk MdL am Donnerstag anlässlich der Erhöhung der Unterstützung für Kommunen im Feldwegebau, in Mosbach.
„Mit der Einführung des Förderprogramms zur nachhaltigen Modernisierung von ländlichen Wegen sind wir dem dringenden Wunsch der Gemeinden nachgekommen, sie bei der grundlegenden Instandhaltung ihrer Feldwege zu unterstützen. Für viele Kommunen war die Unterhaltung der Feldwege in den letzten Jahren neben den diversen anderen Pflichtaufgaben nicht erschwinglich, somit war oftmals nur eine notdürftige Reparatur der Feldwege möglich.
Statt einmal ‚richtig‘, wird oftmals nur oberflächlich saniert, was alles andere als nachhaltig ist. Auf diese Weise sanierte Wege sind Dauerbaustellen, die jedes Jahr erneut die kommunalen Kassen belasten“, so der CDU-Politiker.
Seit der Einführung des Förderprogramms im Jahr 2018 könne man eine hohe Zufriedenheit der Städte und Gemeinden feststellen. „Sie loben die schnelle und unbürokratische Abwicklung. Allerdings haben wir festgestellt, dass der Zuschusssatz von 20 Prozent so niedrig ist, dass viele Kommunen die übrigen Eigenleistung nicht aufbringen können und die Feldwegeunterhaltung weit hinten anstellen, was sich auf Dauer im Zustand der Wege weiter abzeichnen würde.
„Mit dem Förderprogramm geht es nicht darum, die Gemeinden bei der Instandsetzung ihres kompletten ländlichen Wegenetzes zu unterstützen. Bei diesem Programm steht die grundlegende Modernisierung einzelner, aber wichtiger Hauptwirtschaftswege mit multifunktionaler Bedeutung im Vordergrund“, sagte Hauk.
„In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies, dass das Land Baden-Württemberg künftig den Zuschusssatz von derzeit 20 Prozent auf dann 40 Prozent anheben wird“, so der Minister.
„Insgesamt werden dabei bis 2021 rund 10 Millionen Euro bereitgestellt. Damit haben künftig auch finanzschwächerer Kommunen die Chance, ihre wichtigsten ländlichen Wege fit für die Zukunft zu machen und damit den Ländlichen Raum nachhaltig zu stärken“, so Hauk.
