„Polizeiarbeit im Kreis funktioniert“

(Symbolbild)

SPD-Landtagsabgeordneter Georg Nelius:  Polizeireform zeigt erste Erfolge

KW Polizei

(Foto: pm)

Mosbach/Buchen. (pm) Bei Informationsbesuchen in den Polizeirevieren Mosbach und Buchen, dem Kriminalkommissariat Mosbach, sowie dem Polizeipräsidium Heilbronn machte sich der SPD- Landtagsabgeordnete Georg Nelius selbst ein Bild von der Umsetzung der Polizeireform im Neckar- Odenwald-Kreis.

In Gesprächen mit den Revierleitern Polizeioberrat Jürgen Helfrich (Mosbach),  Kriminaloberrat Martin Fessner (Buchen), Kriminalrätin Andrea Hartmann (Mosbach) und Polizeipräsident Hartmut Grasmück (Heilbronn) sowie weiteren Führungskräften und Vertretenrn der Polizeigewerkschaft wurde die aktuelle Lage sehr intensiv besprochen.

Die Unterscheidung zwischen operativen Aufgaben durch die Polizeireviere in Mosbach und Buchen bzw. die Kriminaldirektion in Mosbach und strategisch-administrativen Aufgaben in Heilbronn war ja ein wichtiger Aspekt der Reform.

„Die Reform ist gut angelaufen „, so das vorläufige Resümee von MdL Nelius. Dass die Reform wichtig und notwendig gewesen sei, daran bestehe kein Zweifel. Wesentliche Ziele der Polizeireform seien schon umgesetzt worden. So sei bei den Revieren das Personal aufgestockt worden. Auch die Einführung des Kriminaldauerdienstes sei ein Erfolgsmodell. Die Kripo sei rund um die Uhr präsent und übernehme die ersten Ermittlungen bei schwerwiegenden Straftaten. Der neu eingerichtete Verkehrsunfallaufnahmedienst entlaste die Reviere und liefere mit seiner professionellen Ermittlungsarbeit die notwendige Grundlage für die spätere zivil- u. strafrechtliche Aufarbeitung.

„Entscheidend ist die Qualität der Reform. Wenn künftig mehr Polizisten dort unterwegs sind wo sie gebraucht werden, nämlich beim Bürger, statt in der Verwaltung, dann ist allen gedient. Im Übrigen führte die Reform nicht zu einem Stellenabbau, ganz im Gegensatz zu Reformen der Vorgängerregierung“, so Nelius. Er werde sich dafür einsetzen, dass die Besonderheiten eines großen Flächenpräsidiums bei der Evaluierung stärker berücksichtigt werde. Für bestimmte Aufgaben sei, unabhängig von der Belastung, eine Sockelstärke an Personal nötig. Deshalb sollten die erforderlichen Personalstärken der Präsidien überprüft und angepasst werden.  Nötig sei auch die Einführung eines „Flächenfaktors“ für Kfz- Kosten.

Nelius betonte aber auch, dass die Ursache für das ein oder andere Problem beispielsweise die  Überalterung, nicht in der Polizeireform liege, sondern im Personalabbau durch die Vorgängerregierung. Im Neckar-Odenwald erfolgte beispielsweise eine Kürzung von 230 auf 199 Dienstposten.

Dem Wunsch des Personalrates mehr Beförderungsmöglichkeiten im mittleren Dienst zu schaffen, käme man nach, indem im Doppelhaushalt 2015/2016  für personelle Strukturverbesserungen jährlich 4 Millionen mehr bereitgestellt würden.

„Anzunehmen, dass es bei einem Vorhaben in der Größenordnung der Polizeireform überhaupt keinen Anpassungsbedarf gäbe, wäre unrealistisch. In Einzelfällen wird auch von mir Handlungsbedarf gesehen und an Optimierungen mitgewirkt“, so Nelius.

Zusammenfassend könne jedoch festgestellt werden, dass die neue Polizeireform greife und auch im ländlichen Raum erfolgreich umgesetzt werde.

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