Haben große Bedeutung im Koalitionsvertrag“
Der scheidende Gesundheitsminister Hermann Gröhe telefonierte dieser Tage mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Neckar-Odenwald-Kreis, Karl Heinz Neser. Exklusiv für Mitglieder hatte die CDU-Bundesgeschäftsstelle die Aktion „fragcdu“ am Sonntagmittag gestartet, wo man mit einzelnen CDU-Chefverhandlern bei den Koalitionsgesprächen einzelne Themen des vorgesehenen Koalitionsvertrags besprechen konnte. Karl Heinz Neser, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, hatte sich darauf sofort mit Fragen zum Thema „Krankenhäuser im Ländlichen Raum“ gemeldet und wurde zu seiner eigenen Überraschung ausgewählt.
Am Abend um 17.50 Uhr klingelte bei dem Obrigheimer das Telefon. Anrufer Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Im Rahmen einer einstündigen Telefonkonferenz dauerte das Gespräch mit Neser fast zehn Minuten.
Auf die konkreten Fragen von Fraktionsvorsitzenden Neser antwortete der Minister ebenfalls sehr konkret.
Neser wollte zunächst wissen, ob die Tarifsteigerungen für die Beschäftigten voll refinanziert werden, denn bisher legten die Kliniken jährlich fast 400.000 Euro drauf; das erhöhe seit Jahrzehnten das Defizit. In dieser Frage konnte der Minister beruhigen. Im Koalitionsvertrag sei die volle Refinanzierung der tariflichen Lohnsteigerungen gegen Nachweis vorgesehen; dies soll auch zeitnah umgesetzt werden.
Die nächste Frage Nesers betraf den Sicherstellungszuschlag für Krankenhäuser im Ländlichen Raum. Hier war bisher nach der Definition des Bundesausschusses nur ein Inselkrankenhaus betroffen. Hier sei verabredet worden, dass die Definition erweitert wird, so dass künftig ca. 70 Krankenhäuser einen Sicherstellungszuschlag bekommen.
Angesprochen wurde auch die ambulante Notfallversorgung; hier sieht der Koalitionsvertrag eine bessere Finanzierung vor. Nächstes Thema war die Pflege. Sie hat im Koalitionsvertrag einen hohen Stellenwert und soll nach Rückfrage Nesers „besser auskömmlich finanzier“ werden.
Neser sprach die Hoffnung aus, dass die angesprochenen Maßnahmen „bald und umfassend wirken. Wir werden es nachprüfen!“ „Das ist Ihr gutes Recht“, so Gesundheitsminister Gröhe, der noch einmal unterstrich, dass der Ländliche Raum und die Krankenhäuser im Ländlichen Raum eine große Bedeutung bei den Koalitionsverhandlungen gehabt hätten. „Wir wollen eine wohnortnahe gute stationäre Versorgung und auch eine hohe Qualität der Behandlung sicherstellen“.
CDU-Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Neser fand diese Art der Kommunikation zwischen Minister und Kommunalpolitiker „einfach toll“.
