Datensicherheit und Schutz vor Ausspähung

Nina Warken MdB auf Delegationsreise in den USA

Berlin. (pm)  „Natürlich war es für mich eine große Ehre, die Bundesrepublik in den USA vertreten zu dürfen. Die Impressionen waren einmalig und die Gespräche sehr fruchtbar. Anders als viele in Deutschland glauben, ist man sich dort der Sorgen und Ängste in Bezug auf Datensicherheit und die Ausspähaffäre bewusst“, so die Tauberbischofsheimer Bundestagsabgeordnete Nina Warken nach ihrer Rückkehr am Münchener Flughafen.

Warken war vergangene Woche als Mitglied einer Delegation des Innenausschusses des Deutschen Bundestages in die USA gereist, um Gespräche für mehr Datensicherheit und Schutz vor Ausspähung zu führen. Im Rahmen von Besuchen bei führenden amerikanischen IT-Unternehmen wie Google, Facebook, Microsoft, Hewlett-Packard, Infineon und Cisco Systems in Kalifornien ging es daher in erster Linie darum, wie die Daten ihrer Kunden in Deutschland vor Ausspähung geschützt werden können.

„In diesen Gesprächen konnten mir die Unternehmen glaubhaft darlegen, dass ihnen die Datensicherheit ihrer Kunden tatsächlich wichtig ist, da ihnen sonst erhebliche Vertrauensverluste und Umsatzeinbußen drohen. Ausnahmslos sicherte man uns Unterstützung bei unseren Bemühungen zu, auf die US-Regierung einzuwirken, um zu einem ausgewogenen Verhältnis von Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter zu kommen. Große Chancen sehe ich zudem in diesem Feld für Kooperationsmöglichkeiten für unsere IT-Branche mit Sicherheitslösungen ‚made in Germany‘, so Nina Warken, die im Innenausschuss des Bundestages unter anderem für IT-Strategie und Netzpolitik zuständig ist, nach den Gesprächen in Kalifornien.

Am Mittwoch flog Warken zusammen mit der deutschen Delegation weiter nach Washington zum „Parliamentary Intelligence Security Forum“ im Kapitol. Bei diesem internationalen Parlamentsforum zu den Tätigkeiten und der Kontrolle von Geheimdiensten waren Abgeordnete aus 24 europäischen Staaten vertreten. Auf amerikanischer Seite nahmen unter anderem der Präsident des Repräsentantenhauses, Fraktionsspitzen sowie die Vorsitzenden wichtiger Ausschüsse zur Kontrolle der Geheimdienste von Senat und Repräsentantenhaus teil. Nach den Gesprächen zog die Abgeordnete, die auch dem NSA-Untersuchungsausschuss angehört, Bilanz:

„Wir haben diese Gespräche im Kapitol genutzt, um auch kritische Fragen zu stellen. Ich hatte den Eindruck, dass die amerikanischen Abgeordneten-Kollegen wie wir an einer weiterhin engen Partnerschaft mit Deutschland interessiert sind. Allerdings wurde auch deutlich, dass die Amerikaner aufgrund der Anschläge vom 11. September und der aktuellen Bedrohungslage ein verstärktes Sicherheitsbedürfnis haben. Es werden deshalb noch weitere Gespräche notwendig sein, um die notwendige Arbeit der Geheimdienste mit dem essenziell wichtigen Schutz der Daten unserer Bürgerinnen und Bürger vor Ausspähung miteinander in Einklang zu bringen“, so Nina Warken.  

Infos im Internet:

www.nina-warken.de

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